down AfD BW | Kreisverband Konstanz

Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Aras betreibt Symbolpolitik

KV-KONSTANZ - 26.02.2022

Stuttgart. „Die Illumination des Landtagsgebäudes als ‚sichtbares Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, aber auch mit Ukrainerinnen und Ukrainern, die in Stuttgart, Baden-Württemberg und auf der ganzen Welt leben‘, ist nichts als Symbolpolitik, in der sich GRÜNE, CDU, FDP und SPD ergehen.“ Mit diesen Worten reagiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die blaugelbe Beleuchtung des Landtags gestern Abend. „Lämpchen beenden Kriege nicht! Jetzt rächt sich, jahrzehntelang die eigene Verteidigungsfähigkeit infrage gestellt zu haben. Auch in Baden-Württemberg wurden reihenweise Bundeswehrstandorte ohne Gegenwehr der Landesregierung abgebaut. Anstatt die Bundeswehr in weltweite sinnlose Kriege zu senden, hätten sie sich lieber am Beispiel der finnischen Verteidigungskräfte orientiert: Die haben in Friedenszeiten eine Stärke von 23.000 Mann, können aber im Verteidigungsfall bis zu 520.000 Mann in kurzer Zeit unter Waffen stellen.“

Das schreckt ab und ist hilfreicher als Aussagen des Inspekteurs des Deutschen Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, so Sänze. „Mais hatte vor dem Hintergrund der Ukraine-Invasion des russischen Militärs die deutsche Verteidigungspolitik der vergangenen Jahre zurecht scharf kritisiert und das deutsche Militär als lediglich bedingt einsatzbereit bezeichnet. Anstatt in EU- und Beleuchtungfantasien zu schwelgen, wäre es auch für Frau Aras Zeit, die Realitäten anzuerkennen:  Friede entsteht weder durch Selbstaufgabe noch durch das ständige Überstreifen des Büßerhemds. Friede entsteht durch die Verteidigungsfähigkeit eines Staates, der die Werte des Grundgesetzes und seiner eigenen Integrität nicht nur nach innen, sondern vor allem auch nach außen vertritt. Selbst ihr Parteichef Nouripour sah heute im DLF politische Versäumnisse bei der Aufstellung der Bundeswehr und sprach von einem ‚schlechten Gewissen‘. Es wäre besser, wenn Frau Aras ihre Parteifreunde aufgerufen hätte, die Wehrpflicht wiedereinzuführen und unsere Bundeswehr waffenfähig zu machen, anstatt sie in sinnlose weltweite Konflikte zu entsenden. Nur so kann die Bundeswehr ihrem Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung auch nachkommen!“

 

Dr. Thomas Hartung, Pressesprecher

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

Konstanz - 02.09.2023

Stammtisch des Ortsverbands Singen

Am 08.09.2023 findet in der Pizzeria Adler in Singen-Beuren ab 19:30 Uhr der Stammtisch unseres Ortsverbands Singen statt. Wir freuen uns über alle Interessierten!...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 29.07.2023

Strobl täuscht Bürger | CDU-Basis arbeitet schon lange kommunal mit AfD zusammen

Zur CDU Kakophonie in Sachen Zusammenarbeit mit der AfD: Da bleibt nur zu sagen: „Ein Strobl macht noch keinen Merz.“ so der Co-Landesvorsitzende der AfD Baden...
right   Weiterlesen
JA BW - 04.07.2023

Der Landesvorstand Baden-Württemberg gratuliert den gewählten JA-Vorständen

Der Landesvorstand Baden-Württemberg gratuliert den gewählten JA-Vorständen.
right   Weiterlesen
AfD BW - 03.07.2023

Kennzeichnungspflicht für Polizei | CDU ist willfähriger Vollstrecker grüner Politik

Zum Beschluss des Landtags von Baden-Württemberg, eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten einzuführen, erklärt der baden-württembergische AfD-Co-Landesvorsit...
right   Weiterlesen
AfD BW - 27.06.2023

Wir gratulieren - Robert Sesselmann ist erster Landrat der AfD!

Der Landesverband Baden-Württemberg gratuliert herzlich dem neuen Landrat, Robert Sesselmann und gratuliert den Wählern für ihre Entscheidung den Veränderungspr...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 22.06.2023

Direkte Demokratie endlich bundesweit umsetzen!

„Befriedung durch direkte Demokratie“ – Emil Sänze MdL über die Volksabstimmung zum Schweizer Klimaschutzgesetz „Politik hat nicht die Aufgabe, die Bürg...
right   Weiterlesen
AfD BW - 21.06.2023

Markus Frohnmaier | Am Donnerstag "Klartext" im SWR

Liebe Mitstreiter, ist sozialer Aufstieg in Deutschland noch möglich? Über diese Frage spreche ich mit dem SWR und weiteren Gästen am kommenden Donnerstag um 2...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 12.06.2023

DIMR fordert demokratiefeindliche Maßnahmen gegen AfD

Zum neuesten Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), in dem für ein demokratiefeindliches Parteiverbot der Alternative für Deutschland agiti...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 09.06.2023

504.300 Zuzüge nach Baden-Württemberg - Höchststand!

„Ein ‚Wanderungsgewinn‘ ist nur dann ein Gewinn, wenn er unserem Land nützt!“ – Emil Sänze MdL zum Rekord der Zuzüge nach Baden-Württemberg Laut n-tv...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 08.06.2023

Frieden für den Kosovo | Ethnische Grenzen sind die stabilsten

dpa schrieb am 26.5.: „Die Bürgermeister in den vier nordkosovarischen Gemeinden wurden in den letzten Tagen vereidigt. Die Serben hatten deren Wahl im Vormonat ...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 07.06.2023

Grunderwerbsteuer für selbstgenutzten Wohnraum abschaffen!

Angesichts der Ablehnung des Vorstoßes zur Abschaffung der Grunderwerbsteuer für selbstgenutztes Wohneigentum durch den baden-württembergischen Finanzminister Da...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 03.06.2023

Südwestmesse Villingen-Schwenningen | Fraktion vor Ort

Vom Samstag, den 03.06. bis Sonntag, den 11.06.2023 öffnet die Südwestmesse in Villingen-Schwenningen Ihre Pforten für Besucher. Die AfD-Fraktion Baden-Württemb...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up