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Pressemitteilung, Hans-Peter Hörner und Emil Sänze: Mehr Sensibilität für Badener und Andersdenkende

calendar 13.04.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Was für eine Instinktlosigkeit!“, kommentiert der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Hörner die Ausgrenzung des badischen Landesteils bei einer Veranstaltung im Rahmen des Ländle-Jubiläums am 27. April im Stuttgarter Parlament. Unter dem Titel „Wer wir sind! Wer sind wir?“ h...
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Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Fast ein Drittel hält Deutschland für Scheindemokratie

calendar 12.04.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. "Das Ergebnis einer aktuellen Allensbach-Umfrage bestätigt die Auffassung der AfD-Landtagsfraktion, dass wir uns grundlegend Gedanken über eine bessere Gestaltung unseres Staates machen müssen", sagt Emil Sänze, der neue parlamentarische Geschäftsführer. "Wenn schon vor der Ukraine...
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Pressemitteilung, Ruben Rupp, MdL: „Soli“ ist faules Osterei von Kretschmann

calendar 12.04.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Die AfD-Landtagsfraktion wehrt sich entschieden gegen Überlegungen zur Wiedereinführung eines Solidaritätszuschlags. Nach Finanzminister Danyal Bayaz hat sich heute nun auch Ministerpräsident Kretschmann für eine solche Diskussion ausgesprochen. Ganz anders sieht es der wirtschaftsp...
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Pressemitteilung, Entlastung erst im Juni? – kalte Dusche und neuer Soli

calendar 12.04.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Sparen ist immer gut, gerade für uns Schwaben, aber damit lösen wir nicht das derzeitige Problem. Wenn mehr als 50 Prozent unserer Gas- und Öl-Primärenergie aus Russland kommen dann zeigt ein alleinstehender Sparaufruf nur wie überfordert unsere Regierung mit der jetzigen Lage is...
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Pressemitteilung, Kretschmann sollte sich mäßigen – Außenpolitik keine Landesaufgabe

calendar 12.04.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg zeigt sich irritiert über die Forderung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach mehr Waffenlieferungen in die Ukraine, nachdem sein grüner Parteikollege Reinhard Bütikofer am Wochenende auf die Bereitstellung von deutschen Ma...
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Pressemitteilung, Zu der Massenschlägerei mit vielen Verletzten in Singen erklärt der AfD-Wahlkreisabgeordnete Bernhard Eisenhut:

calendar 30.03.2022 user KV-KONSTANZ
„Der Vorfall ist eine logische Folge der gewählten Politik der vergangenen Jahre. Massenschlägereien, Clankriminalität, Messerstechereichen und Gruppenvergewaltigungen kannten wir vor der Ära Merkel und insbesondere vor der Masseneinwanderung Kulturfremder seit dem Jahr 2015 in diesem Ausmaß ...
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Pressemitteilung, Miguel Klauß, MdL: Die Verdrängung des Autos steht seit langem auf der Agenda der Grünen

calendar 29.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Ich danke dem Petenten dafür, dass er diesen Blödsinn vorerst verhindert hat.“ Mit diesen Worten kritisierte der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL den „Tempo-20“-Plan in der Stuttgarter City, der nur wegen einer laufenden Petition noch nicht umgesetzt ...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Regierung auf dem linksextremen Auge blind

calendar 28.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Vier volle Stellen gegen Rechtsextremismus bedeuten vier fehlende Stellen gegen Linksextremismus und Islamismus.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ankündigung von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), die „Dokumentationsstelle Rechtsextre...
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Pressemitteilung, Dr. Rainer Balzer, MdL: Herzlichen Glückwunsch, Gerd Nefzer!

calendar 28.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Spezialeffektkünstler Gerd Nefzer aus Schwäbisch-Hall zum Oscar-Gewinn gratuliert. „Nach dem Oscar für die besten visuellen Effekte in ‚Blade Runner 2049‘ vor vier Jahren hat Nefzer erneut gewonnen: für die ...
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Pressemitteilung, Miguel Klauß, MdL: Flüchtlingsregistrierung statt Blitzermarathon - Prioritäten richtig setzen

calendar 25.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Angesichts der aktuellen Krise kritisiert die AfD-Fraktion Innenminister Strobl für die Verschwendung von Personalressourcen mit Nebensächlichkeiten: „Jeder Polizist und jeder Mitarbeiter im Ordnungsamt müsste jetzt eigentlich mit der Registrierung von Kriegsflüchtlingen beschäfti...
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Pressemitteilung, PM Bernd Gögel, MdL: Lucha und Kretschmann verwickeln sich in Widersprüche

calendar 25.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die Eigenverantwortung der Bürger ist wichtiger als sogenannte Corona-Politik“, kommentiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL den aktuellen Streit zwischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozialminister Manfred Lucha  (beide Grüne) zum Auslaufen der Pandemie. Der...
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Pressemitteilun, Dr. Uwe Hellstern, MdL: Atomkraft ist mit grünen Ideologen nicht zu machen

calendar 25.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Aussagen des Deutschen Arbeitgeberverbandes DAV zur Atomenergie begrüßt: „Es ist schön zu erleben, dass es noch Organisationen mit Pragmatismus und Weitblick in unserer Gesellschaft gibt. Richtigerweise forder...
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