AfD BW | Kreisverband Konstanz

Aktuelles aus Ihrem Wahlkreis

Schwerer Schlag bei Razzia gegen die linke Szene in Baden Württemberg

03.07.2020
Am 2. Juli wurden in sieben Städten in Baden Württemberg Razzien gegen die Linke Szene durchgeführt.  Ziel waren die linken Zentren in Stuttgart, Ludwigsburg, Remseck (Kreis Ludwigsburg), Fellbach (Rems-Murr-Kreis), Waiblingen (Rems-Murr-Kreis), Tübingen und Karlsruhe.  Nach Angaben des SWR waren mehrere (...)

Neue Straßenverkehrsordnung

02.07.2020
Seit 28. April gilt die neue Straßenverkehrsordnung, zusätzlich zu den täglich neuen Schikanen für Autofahrer. Ich möchte hier zwei Beispiele aus meinem Autoalltag beschreiben. Da fahre ich auf der Höri die ca. vier Meter schmale Kreisstraße von Wangen nach Schienen. Es geht mächtig bergauf und (...)

Die Zeit der Zensoren ist angebrochen

27.06.2020
Unter dem Vorwand Hass-Sprache im Netz und den sozialen Medien bekämpfen, stattet das deutsche Parlament das BKA mit neuen Mitteln aus. Am 18. Juni beschloss der Bundestag im neuen „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ neue erweiterte Möglichkeiten für die (...)

Bei uns ist das Paradies. – Nur nicht für die Dummen die hart arbeiten und die Polizei.

26.06.2020
In den letzten Tagen, Wochen und Monaten ist viel passiert. Die rechtschaffenden Menschen aller Ethnien machen sich Sorgen um ihre Zukunft in Deutschland. Dann gibt es aber auch noch Diejenigen, für die das Leben im Paradies einfach weitergeht. Hier möchte ich kurz drei Beispiele beschreiben: Rauschende Drogen- und (...)

AfD-Fraktion lehnt für heimische Landwirtschaft existenzbedrohenden Gesetzesentwurf zum Naturschutzgesetz ab

26.06.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.06.2020 In der Plenardebatte vom 25.06.2020 wurde über den Gesetzesentwurf zur Änderung des Naturschutzgesetzes debattiert. Die AfD-Fraktion lehnte diesen Gesetzesentwurf zum Schaden unserer hiesigen Landwirtschaft ab. In der 1.Runde der Debatte machte Thomas Palka MdL (Wahlkreis Eppingen) (...)

Der Whistleblower der Polizei verdient Schutz, keine Bestrafung!

25.06.2020
Gegen den Polizisten, der während der Stuttgarter Terrornacht vor Ort eingesetzt war und einen dramatischen Augenzeugenbericht der bürgerkriegsähnlichen Szenen per Handy schilderte, wird nun dienst- und strafrechtlich ermittelt. "Die Aufregung über diesen Mann ist offensichtlich größer, als über (...)

Grüne etikettieren mit "Rassismus" ihre Lebenslügen!

25.06.2020
Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat der grünen Landtagsfraktion vorgeworfen, mit der Rassismus-Debatte ihre utopische Wunschwelt zu bemänteln. "In den USA wird ein mit Drogen vollgepumpter Schwarzer mit einem 5-jährigen Vorstrafenregister von einem weißen Polizisten zu Tode gebracht - aber wie ein (...)

Udo Stein MdL: Minister Hauk fällt Jägerschaft und den Teilnehmern der „Runden Tische“ in den Rücken

24.06.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 24.06.2020 Am Mittwoch fand die dritte Lesung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes im Landtag von Baden-Württemberg statt. Hierzu sprach der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Udo Stein MdL. Stein sprach in seiner Rede Minister Peter Hauk (CDU) direkt an. „Herr Minister Hauk, Sie (...)

Sozialminister ignoriert soziale Situation in Alten- und Pflegeheimen

23.06.2020
  Stuttgart. Thomas Palka MdL, Mitglied im Ausschuss für Soziales und Integration, hat Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) beim Thema „Verfügbarkeit lokaler Funknetzwerke in Pflegeeinrichtungen“ Ignoranz vorgeworfen. „Wie die Antwort auf meine Kleine Anfrage ergab, gehöre die Ausstattung der (...)