Konstanz, den 14.12.2018 Die Anhörung von Sachverständigen ergab, dass in Deutschland keine toxikologisch bedenklichen NO2-Werte in öffentlich zugänglichen Bereichen bestehen. Weiterhin ist festzustellen, dass es keine wissenschaftlich erwiesenen Zahlen zu Erkrankungen oder Todesfällen aufgrund (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2018 Geradezu offen geduldet von den politischen Eliten unseres Staates, gelten demokratisch gewählte Abgeordnete der demokratisch verfassten AfD im linksradikalen Milieu offenbar als vogelfrei. Am Samstag, 8. Dezember 2018 warfen anlässlich einer von Stefan Räpple MdL (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2018 Landtagsabgeordneter Emil Sänze über neuerliche unzulässige Interpretationen, die das Grundgesetz nicht hergibt:  In der Pressemitteilung 136/2018 des Landtags (siehe Anhang) äußert sich Landtagspräsidentin Aras zur vor 70 Jahren in Paris erfolgten (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2018 Auf die wöchentliche Frage des „Staatsanzeigers“ unter der Rubrik „Ein Thema – fünf Meinungen“ «Sollen Ausländer leichter abgeschoben werden dürfen, die Polizisten, Feuerwehrleute, Vollstreckungsbeamte oder Rettungskräfte (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2018 Mit deutlicher Kritik reagiert Emil Sänze, stellvertretender Vorsitzender und Pressepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, auf die Vorstellung der Arbeitsergebnisse des Untersuchungsausschusses Rechtsterrorismus/NSU BW II am 3. Dezember und die Relation zwischen den Kosten der (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.12.2018 „Das sogenannte Königsrecht des Parlaments, die sinnvolle Verteilung der Haushaltsmittel, wurde bei der Verabschiedung des Haushaltsnachtrages 2018/2019 von den Regierungsparteien Grüne und CDU nicht wahrgenommen. Stattdessen wurden die beiden nachstehenden Anträge (...)

Angreifer rief „Allahu Akbar“ - nahe deutscher Grenze zuletzt gesehen!  In Frankreich saß der Mann bereits im Gefängnis. 2016 verurteilte das Amtsgericht Singen den mutmaßlichen Angreifer auf den Straßburger Weihnachtsmarkt wegen Diebstahls in zwei Fällen zu einer (...)

Der Landesvorstand der Alternative für Deutschland Baden-Württemberg hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landtagsabgeordneten Stefan Räpple wegen Verstößen gegen die Grundsätze der Partei und wiederholten parteischädigenden Verhaltens in die Wege zu (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.12.2018 Mit nunmehr 53,4 Milliarden Euro für das Haushaltsjahr 2018 bläht die Landesregierung den Staatshaushalt im Vergleich zum Vorjahr 2017 um 11,6 Prozent auf. Auch nach Abzug der geplanten Tilgung von Kreditmarktschulden in Höhe von 500 Millionen Euro verbleibt noch eine (...)