down AfD BW | Kreisverband Konstanz

Pressemitteilung, Carola Wolle, MdL: Kritik an Pflegebonus-Plänen ist berechtigt

KV-KONSTANZ - 24.02.2022

Stuttgart. Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Kritik der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft BWKG an Karl Lauterbachs (SPD) Plänen zum Pflegebonus geteilt. „Die Begrenzung auf die Beschäftigten in Kliniken und Behinderteneinrichtungen, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten führt zur Spaltung des Pflegepersonals und zu Frust bei denen, die sich durch die Auswahl ungerecht behandelt fühlen. Da hat der BWKG-Hauptgeschäftsführer Matthias Einwag völlig recht. Es ist frappierend, dass ausgerechnet ein SPD-Minister eine Zwei-Klassen-Anerkennung schafft – obwohl viele andere, die leer ausgehen, in der Pandemie auch Hervorragendes geleistet haben.“

Wenn klar wird, dass die avisierte Milliarde für die Bonuszahlung eine Fehlrechnung ist, muss sie korrigiert werden, so Wolle. „Ich erinnere daran, dass es in einem Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums hieß, dass eine Prämie bis zu einer Höhe von 3.000 Euro steuerfrei gestellt werden soll. Davon sind 550 Euro übriggeblieben, die auch nicht jedem zugutekommen. Das ist mindestens dilettantisch. Ich erinnere weiter daran, dass mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht alle Berufsgruppen dieser Branche behelligt werden – wieso werden sie dann beim Bonus benachteiligt? Und ich erinnere auch daran, dass wir bereits im November als Sofortmaßnahmen gegen den Personalmangel in der Pflege bis zum Frühling Brutto für Netto forderten, also eine Rückerstattung der Einkommensteuer. Wenn Einwag jetzt als Signal der Wertschätzung für alle Pflegebeschäftigen ‚steuerfreie Zuschläge auf Nacht- und Wochenendarbeit’ fordert, zeigt das, dass wir als AfD-Fraktion von Anbeginn mit unserer Corona-Politik richtiglagen.“

 

Dr. Thomas Hartung, Pressesprecher

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

Konstanz - 02.09.2023

Stammtisch des Ortsverbands Singen

Am 08.09.2023 findet in der Pizzeria Adler in Singen-Beuren ab 19:30 Uhr der Stammtisch unseres Ortsverbands Singen statt. Wir freuen uns über alle Interessierten!...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 29.07.2023

Strobl täuscht Bürger | CDU-Basis arbeitet schon lange kommunal mit AfD zusammen

Zur CDU Kakophonie in Sachen Zusammenarbeit mit der AfD: Da bleibt nur zu sagen: „Ein Strobl macht noch keinen Merz.“ so der Co-Landesvorsitzende der AfD Baden...
right   Weiterlesen
JA BW - 04.07.2023

Der Landesvorstand Baden-Württemberg gratuliert den gewählten JA-Vorständen

Der Landesvorstand Baden-Württemberg gratuliert den gewählten JA-Vorständen.
right   Weiterlesen
AfD BW - 03.07.2023

Kennzeichnungspflicht für Polizei | CDU ist willfähriger Vollstrecker grüner Politik

Zum Beschluss des Landtags von Baden-Württemberg, eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten einzuführen, erklärt der baden-württembergische AfD-Co-Landesvorsit...
right   Weiterlesen
AfD BW - 27.06.2023

Wir gratulieren - Robert Sesselmann ist erster Landrat der AfD!

Der Landesverband Baden-Württemberg gratuliert herzlich dem neuen Landrat, Robert Sesselmann und gratuliert den Wählern für ihre Entscheidung den Veränderungspr...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 22.06.2023

Direkte Demokratie endlich bundesweit umsetzen!

„Befriedung durch direkte Demokratie“ – Emil Sänze MdL über die Volksabstimmung zum Schweizer Klimaschutzgesetz „Politik hat nicht die Aufgabe, die Bürg...
right   Weiterlesen
AfD BW - 21.06.2023

Markus Frohnmaier | Am Donnerstag "Klartext" im SWR

Liebe Mitstreiter, ist sozialer Aufstieg in Deutschland noch möglich? Über diese Frage spreche ich mit dem SWR und weiteren Gästen am kommenden Donnerstag um 2...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 12.06.2023

DIMR fordert demokratiefeindliche Maßnahmen gegen AfD

Zum neuesten Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), in dem für ein demokratiefeindliches Parteiverbot der Alternative für Deutschland agiti...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 09.06.2023

504.300 Zuzüge nach Baden-Württemberg - Höchststand!

„Ein ‚Wanderungsgewinn‘ ist nur dann ein Gewinn, wenn er unserem Land nützt!“ – Emil Sänze MdL zum Rekord der Zuzüge nach Baden-Württemberg Laut n-tv...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 08.06.2023

Frieden für den Kosovo | Ethnische Grenzen sind die stabilsten

dpa schrieb am 26.5.: „Die Bürgermeister in den vier nordkosovarischen Gemeinden wurden in den letzten Tagen vereidigt. Die Serben hatten deren Wahl im Vormonat ...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 07.06.2023

Grunderwerbsteuer für selbstgenutzten Wohnraum abschaffen!

Angesichts der Ablehnung des Vorstoßes zur Abschaffung der Grunderwerbsteuer für selbstgenutztes Wohneigentum durch den baden-württembergischen Finanzminister Da...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 03.06.2023

Südwestmesse Villingen-Schwenningen | Fraktion vor Ort

Vom Samstag, den 03.06. bis Sonntag, den 11.06.2023 öffnet die Südwestmesse in Villingen-Schwenningen Ihre Pforten für Besucher. Die AfD-Fraktion Baden-Württemb...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up