AfD BW | Kreisverband Konstanz

Aus dem Kreistag: Aktuelle Zahlen zum Thema Abbaukonzept Asyl im Kreis Konstanz

KV-KONSTANZ - 17.02.2019

Thema Abbaukonzept asylbedingt geschaffener Stellen.

Die Prognose sieht vor, dass von den in der Spitze 2016 vorhandenen 185,17 asylbegründe- ten Stellen im Jahr 2023 noch insgesamt 73,3 Stellen vorhanden sein werden. 
Als besonders bedenklich empfinde ich die Zahlen des Amtes für Gesundheit und Versorgung. Ein Abbau ist hier wegen der Stark zugenommenen Tuberkulosefälle nicht möglich

Auszug Kreistag Vorlage:
Die Verwaltung legt hierzu einen Abbauplan (bis 2023) vor. Der Abbauplan basiert auf den aktuellen Prognosen bezüglich der Zugangszahlen und der weiteren aktuellen Rahmenbedingungen. Im Folgenden wird auf die Situation in den einzelnen Fachämtern eingegangen. 

  • Amt für Gesundheit und Versorgung 
    Im Amt für Gesundheit und Versorgung wurde eine 0,5-Stelle im Bereich der Tuberkulosefälle geschaffen. Zwar ist die Zahl der Asylsuchenden zurückgegangen, jedoch nahmen die Tuberkulosefälle insgesamt stark zu, so dass für den Stellenplan 2019 eine weitere Aufstockung beantragt wurde. Bei vielen der von Tuberkulose betroffenen Personen handelt es sich um anerkannte Asylbewerber bzw. geduldete Asylbewerber oder Perso- nen die sich von ihnen angesteckt haben. Eine Abbauprognose ist derzeit nicht möglich. 
  • Hauptamt
    Als Zielgröße für das Jahr 2023 liegt die Stellenzahl der asylbedingten Stellen im Hauptamt bei 1,0. 
  • Amt für Hochbau und Gebäudemanagement 
    Im Zuge der steigenden Flüchtlingszahlen wurde im Amt für Hochbau und Gebäudemanagement ein eigenes Referat „Unterkünfte“ eingerichtet. In der Prognose wird davon ausgegangen, die Zahl der asylbedingt geschaffenen Stellen bis 2023 auf 4,5 senken zu können.
  • Kämmereiamt
    Beim Kämmereiamt wurden 0,25 Stellenanteile bei der Kreiskasse geschaffen, hier ist eine Stellenreduzierung derzeit nicht absehbar. 
  • Amt für Kinder, Jugend und Familie 
    Asylbedingt wurden Stellen in den Bereichen Kinder- und Jugendhilfe, Vormundschaften und Koordination der UmA geschaffen. Von 18,7 Stellen im Jahr 2017 konnten bis 2019 (Entwurf des Stellenplans) bereits 5,4 Stellen abgebaut werden. Da auch bei sinkenden Zugangszahlen weiterhin dauerhaft eine hohe Zahl an Familien mit Flüchtlingshinter- grund im Landkreis betreut werden muss, wird ein vollständiger Stellenabbau nicht mög- lich sein. Für das Jahr 2023 geht die Prognose von 5,0 Stellen aus. 
  • Jobcenter
    Rund 22,8 % der erwerbsfähigen Leistungsempfänger des Jobcenters haben einen Flucht-oder Asylhintergrund. Der Anteil der Empfänger von Grundsicherungsleistungen nach SGB II liegt bei 24,05 %. Aus der Auswertung der Bedarfsgemeinschaften und der Kundenzahl ist ersichtlich, dass die geflüchteten Menschen seit 2016 zu einem deutlichen Anstieg geführt haben. Das Jobcenter wird auch künftig diesen hohen Level beibe- halten, da nicht zu vermuten ist, dass dieser Personenkreis kurz- oder mittelfristig dauer- haft in eine bedarfsdeckende Tätigkeit vermittelt werden kann. Insbesondere die groß- köpfigen Flüchtlingsfamilien werden längerfristig im Leistungsbezug bleiben. 
    Die dem Jobcenter Landkreis Konstanz zugeteilten asylbedingten Stellen können daher nicht vollständig bis 2023 abgebaut werden. Die Prognose sieht vor, die derzeit 10,2 asylbedingt geschaffenen Stellen auf 5,4 in 2023 zu reduzieren. 
  • Amt für Migration und Integration 
    Der mit Abstand höchste Stellenmehrbedarf entstand im Amt für Migration und Integration (bzw. dem früheren Referat Untere Eingliederung beim Sozialamt). Von 26,42 Stellen wuchs die Stellenzahl an und erreichte 2016 mit 115,72 Stellen den Höchststand. Seither werden kontinuierlich Stellen abgebaut, im Entwurf des Stellenplans für 2019 sind noch 59,65 der asylbedingt geschaffenen Mehrstellen vorhanden. 
  • Ordnungsamt
    Im Entwurf des Stellenplans 2019 ist ein Stellenabbau von 1,5 Stellen vorgesehen, ein weiterer Stellenabbau kann derzeit nicht prognostiziert werden. 

Thomas Mayer

 

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