Aus dem Kreistag 18.02.2019 Auszug Amt für Migration und Integration Unterbringung und Integration von Asylbewerbern; Aktueller Sachstand  Es werden derzeit 20 (Höchststand in 2016: 34) Gemeinschaftsunterkünfte im Kreis betrieben. Die Auslastungsquote aller Unterkünfte, unter Berücksichtigung der Fehlbeleger, lag am Stichtag 31.12.2018 (...)

Stuttgart, 18.02.2019. Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Europakandidat, hat sich entschieden gegen die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. Insbesondere Artikel 13, der die Uploadfilter umfasse, öffne aus Sicht Bergs Zensur und Willkür Tür und Tor und offenbare die Unfähigkeit in Union (...)

Thema Abbaukonzept asylbedingt geschaffener Stellen. Die Prognose sieht vor, dass von den in der Spitze 2016 vorhandenen 185,17 asylbegründe- ten Stellen im Jahr 2023 noch insgesamt 73,3 Stellen vorhanden sein werden.  Als besonders bedenklich empfinde ich die Zahlen des Amtes für Gesundheit und Versorgung. Ein Abbau ist hier wegen der Stark (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.02.2019 In seiner gestrigen Pressekonferenz teilte Minister Peter Hauk (CDU) mit, dass 75 Millionen Euro in diesem Jahr für den Ländlichen Raum im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) zur Verfügung stehen würden. 442 Gemeinden würden in den Genuss einer Fördersumme (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.02.2019 „Das Auerhuhn ist das Wappentier des Schwarzwald und neben Kuckucksuhr, Tanne und Bollenhut ein Markenzeichen dieser Region, mit dem sich die Bürger identifizieren“, erklärte Dr. Bernd Grimmer (AfD), Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. Dieser (...)

Blumberg, 13.02.2019. Lars Patrick Berg, AfD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, kritisiert vehement den vom Regierungspräsidium Freiburg zur Errichtung einer Windindustriezone kurzfristig genehmigten Sofortvollzug zur großflächigen Rodung eines ökologisch wertvollen Waldbestands an landschaftssensibler und (...)

Ein Teil der Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2019 ist erfolgt. Zu den Kandidaten. Weitere Termine zu den nächsten Aufstellungsversammlungen werden zeitnah unter "Termine" veröffentlicht.   Thomas (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.02.2019 Der Landesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen – Manuel Hagel als Charakterathlet und eine spannende Frage: Erträgt Claudia Martin MdL die CDU oder tritt sie aus? Am heutigen 8. Februar 2019 erschien im „Schwarzwälder Bote“ ein von Nils Mayer gezeichneter Artikel, betitelt (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.02.2019 Stellungnahme der Vertreter der AfD-Fraktion im Innenausschuss des Stuttgarter Landtags aus Anlass der letzten Sitzung des Innenausschusses: „Wir halten die Idee des grünen Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer, gefährlichen Ausländern Wohnorte zuzuweisen, an denen diese unter (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.02.2019 „Die Landesregierung erweist sich in der ‚Diesel-Fahrverbots-Debatte‘ als rückgratloses Wetterfähnchen“, so Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.  „Wenn Minister Thomas Strobl meint, mit ihm werde es (...)

Am 07.02.2019 fand die Aufstellungsversammlung Gemeinderat Rielasingen statt. Es haben sich 4 Kandidaten gefunden.  Im Bild 3 der (...)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.02.2019 Stellungnahme von Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, zur Regierungspressekonferenz von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 5. (...)