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Pressemitteilung, Dr. Rainer Balzer, MdL: Herzlichen Glückwunsch, Martin Walser

calendar 24.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den Überlinger Schriftsteller, Dramatiker, Literaturwissenschaftler und Journalisten Martin Walser zum 95. Geburtstag als großen baden-württembergischen Autor gewürdigt. „In fast 70 Jahren hat sein umfangreiches Wer...
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Pressemitteilung, Dr. Uwe Hellstern, MdL: 15 Grad im Pullover ist der Gipfel an Weltfremdheit

calendar 23.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat der CDU einen moralischen Überbietungswettbewerb mit den Grünen vorgeworfen. „Minister Hauk schickt sich an, Ministerin Walker an Weltfremdheit zu übertreffen. Dass unsere Regierung unseren Rentnern und Geringverdi...
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Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Elementarschadenversicherung muss zurückkommen

calendar 23.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die Regierung soll ihre Bürger nicht mit Bundeslösungen vertrösten, sondern endlich handeln.“ Mit diesen Worten verteidigte Emil Sänze MdL heute den AfD-Gesetzentwurf zur Elementarschadensversicherung im Landtag. „In ihrem Willen zum Machterhalt scheinen sich die sogenannten â...
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Pressemitteilung, Ruben Rupp, MdL: Unternehmensgründungen sichern langfristig Wohlstand

calendar 23.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Baden-Württemberg hat keine großen Rohstoffvorkommen – unser Wohlstand fußt essentiell auf unserer geistigen Schaffenskraft.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag heute im Landtag. „Und genau deshalb br...
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Pressemitteilung, Udo Stein, MdL: Brüsseler Zwänge sind das falsche Rezept

calendar 23.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Aus Ihrem Antrag ist keinerlei Gestaltungsanspruch für eine wirkliche Agrarwende erkennbar, nur untertänige Verwaltung im Klein-Klein der Brüsseler Vorgaben.“ Mit diesen Worten kritisierte der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL heute im Landtag den Grünen-Antrag ...
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Pressemitteilung, Dr. Rainer Podeswa, MdL: AfD-Fraktion steht immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge

calendar 23.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die AfD-Landtagsfraktion steht und stand selbstverständlich immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge.“ Mit diesen Worten begann Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL heute seinen Debattenbeitrag im Landtag. „Wir müssen unseren östlichen Nachbarländern dankbar sein, dass sie...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Impfpflichtdebatte offenbart Kretschmanns Demokratieverständnis

calendar 22.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Dass im Bundestag Uneinigkeit zur Impfpflicht herrscht, passt König Kretschmann natürlich nicht in den Kram.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Einschätzung von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne), dass die Impfpflicht wohl nicht kommen wi...
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Pressemitteilung, Carola Wolle, MdL: Landesregierung bremst Gastronomie aus

calendar 18.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle, MdL hat nach dem Bund-Länder-Gipfel die starre Haltung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann kritisiert. „Nur in Baden-Württemberg bleibt es in der Gastronomie wohl auch nach dem 2. April bei der 3G-Regel, obwohl die ...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Bund duckt sich bei Grenzkontrollen weg

calendar 18.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Zur deutschen Ukraine- und Flüchtlingspolitik erklärt Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Es ist ein Armutszeugnis für den Bundestag, dass noch nicht nicht einmal eine Debatte angesetzt war, während mitten in Europa ein Krieg tobt und sich Präsident Selensky aus e...
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Pressemitteilung, Miguel Klauß, MdL: Busbranche braucht echte Hilfen

calendar 17.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Mit einer reinen Symbolpolitik für die Busbranche ist es nicht getan, um wirklich unterstützend tätig zu werden.“ Mit diesen Worten reagierte der verkehrspolitischer AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL auf Zusage des Verkehrsministeriums, Gelder aus dem Corona-Rettungsschirm f...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Ukraine-Politik lässt Scheinheiligkeit der CDU zutage treten

calendar 17.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die Ukraine-Politik der Gegenwart lässt die Scheinheiligkeit der CDU endgültig zutage treten.“ Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf gleich drei Einlassungen von CDU-Ministern im Südwesten. „Zunächst ist schon abenteuerlich, dass Nicole Hoffmeister-Kraut...
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Pressemitteilung, Anton Baron / Hans Jürgen Goßner, MdL: Experten zerreißen Landtagswahlgesetz-Entwurf in der Luft

calendar 17.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Landtags zum Regierungsentwurf des neuen Landtagswahlgesetzes wurde für die Regierungsparteien zum Desaster“. Diese Einschätzung traf der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Anton Baron MdL, der zusammen mit ...
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