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der Kreisverband Konstanz informiert

Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Kretschmann vergisst Richtlinienkompetenz

calendar 10.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Wir verlassen inzwischen die Strobl-Affäre und stehen am Beginn der Kretschmann-Affäre“. Mit diesen Worten kritisierte Fraktionschef Bernd Gögel MdL den Verzicht der Staatsanwaltschaft auf weitere Ermittlungen wegen Geheimnisverrats gegen Innenminister Strobl (CDU). „Wir halten es für une...
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Pressemitteilung, Hans-Jürgen Goßner, MdL: Linke Agenda in der Kirche – Gläubige sind zweitrangig

calendar 10.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Die Segnung queerer Menschen hat mit Religion und Kirche nichts zu tun – Es ist ein reines linksgrünes Prestigeprojekt.“ Mit diesen Worten kommentierte der religionspolitischer AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL die Segnungen homosexueller und queerer Menschen auch in Baden-Würt...
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Pressemitteilung, Hans-Jürgen Goßner, MdL: Kretschmanns Militarismus ist Gefahr für unser Land

calendar 09.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Krieg ist kein Spiel, sondern bitterer Ernst, der für unsere Bürger schnell zu einer verheerenden Gefahr werden kann“. Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL Kretschmanns Bekräftigung von Waffenlieferungen an die Uk...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Kretschmann muss bei Strobl durchgreifen

calendar 09.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Wir können doch hier nicht jede Woche eine neue Ministerpersonalie diskutieren!“ Mit diesen Worten forderte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) auf, Innenminister Strobl (CDU) zu entlassen. „Es wird immer deutlicher, dass dieser Regierungsch...
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Pressemitteilung, Bernhard Eisenhut, MdL: Corona-Impfnarrative erneut als unhaltbar enttarnt

calendar 06.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die Expertenanhörung zur Corona-Impfpolitik ergab heute erneut, dass die Corona-Impfnarrative unhaltbar sind.“ Mit diesen Worten kommentierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernard Eisenhut MdL die Online-Anhörung von Vertretern der Kommunen, der Kassenärzte sowie...
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Pressemitteilung, Hans-Jürgen Goßner, MdL: KSK - Absetzgelände: AfD will Licht ins Dunkel bringen

calendar 06.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Die AfD im Stuttgarter Landtag um den sicherheitspolitischen Sprecher Hans Jürgen Goßner MdL bemühte sich schon seit Anfang April als erste Landtagsfraktion, die Vorgänge um das geplante neue Absetzgelände für die Bundeswehr am Geislinger Waldhof auszuleuchten. In ihrer Anfrage an ...
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Pressemitteilung, Daniel Lindenschmid, MdL: Fazit der Stuttgarter Gewaltnacht: Lebenslüge Integration ist geplatzt

calendar 05.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die Lebenslüge Integration ist geplatzt.“ Mit diesem Satz fasst der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL die Antwort der Staatsregierung auf seine Anfrage (Drs.17/2344) zusammen. „In Zusammenhang mit der als ‚Stuttgarter Krawallnacht der Partyszene‘ in...
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Pressemitteilung, Carola Wolle, MdL: Die AfD ist die einzige Opposition

calendar 04.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „SPD und FDP sind als Regierungsparteien im Bund Gefangene ihrer selbst – Die AfD ist die einzige Opposition im Landtag von Baden-Württemberg!“ Mit diesen Worten eröffnete die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL ihr Fazit nach einem Jahr grünschwarzer Regie...
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Pressemitteilung, Udo Stein, MdL: Tierhaltung schafft Freiheit

calendar 04.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL hat heute in der Plenardebatte für mehr kleinstrukturierte Tierhaltung in Baden-Württemberg plädiert. „Unsere Bauern, unser Land und die Verbraucher haben es verdient, dass wir uns mit großem Ernst um sie kümmern. Die Not der...
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Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Coronabonus ist ungerecht und sozial unausgewogen

calendar 04.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Ist das Gesetz inmitten einer bestehenden Stagflation der geeignete Weg, das Ansehen von Amtsträgern zu heben?“ Mit dieser Frage eröffnete Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zur Berechtigung einer Corona-Sonderzahlung heute im Landtag. „Angesichts der größten wirtschaftlich...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Badener gehören zu unserem Land

calendar 04.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Senden wir den Badenern heute am Tag der Festveranstaltung ein Signal, dass sie trotzdem genauso zu unserem Land gehören wie die Württemberger und die Hohenzollern.“ Mit diesen Worten beantragte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL eine Dringlichkeitsdebatte zum Gedenken an das Land...
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Pressemitteilung, Dr. Rainer Balzer, MdL: Lernerfolg der Schüler wird egal

calendar 04.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Dieser Gesetzentwurf atmet den aktuellen Zeitgeist und hat das Wesentliche, nämlich den Lernerfolg der Schüler, nicht mehr im Blick.“ Mit diesen Worten begründete der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die Ablehnung des Gesetzentwurfs der Landesregieru...
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