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der Kreisverband Konstanz informiert

Pressemitteilung, Carola Wolle, MdL: Pflegnotstand ohne Perspektive

calendar 12.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Gerade heute, am Internationalen Tag der Krankenpflege, rufen Trägerverbände wie die Caritas laut um Hilfe.“ Mit diesen Worten würdigt die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL die Arbeit der Pflegeberufe. „Die Politik geht weder die strukturellen Probleme der Pflege an...
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Pressemitteilung, Dr. Uwe Hellstern, MdL: Habeck als Märchenonkel

calendar 12.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Habeck sagt, wir sind vorbereitet. Auch ich habe mich vorbereitet - nämlich mit dem Kauf von Pullovern, Flaschengas und einem Stromaggregat.“ Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs energiepolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL auf die Aussagen von Wirtschaftsminister ...
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Pressemitteilung, Hans-Peter Hörner, MdL: Studium und Ausbildung gleichsetzen

calendar 12.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Unser Land der Tüftler und Denker darf nicht zu einer Gesellschaft der Müffler und Schenker werden.“ Mit diesen Worten appellierte der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL an die Landesregierung, mehr für Ausbildungsberufe zu tun. „Es wird für A...
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Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Lernen wir von der Schweiz

calendar 12.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Die Schweiz ist das beste Beispiel für den Erfolg eines Staates, der auf seine Bürger hören muss, der im besten Wortsinn ‚populistisch‘ ist.“ Mit diesen Worten begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Baden-Württemberg und die Sc...
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Pressemitteilung, Bernhard Eisenhut, MdL: Landesregierung müssen Corona-Kompetenzen entzogen werden

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Da die Landesregierung die Corona-Maßnahmen immer weiter verlängert, könnte man auf die Idee kommen, sie will gar nicht, dass die Pandemie endet.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL seinen Debattenbeitrag zur Corona-Verordnung. „D...
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Pressemitteilung, Ruben Rupp, MdL: Härtefallkommission umgeht Recht und Gesetz

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Fast 600.000 Euro verschwendet das Land Baden-Württemberg jedes Jahr an Steuergeldern, um Recht und Gesetz elegant auszuhebeln.“ Mit diesen Worten kritisierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute im Landtag die Härtefallkommission (HFK) für Asylfragen. „Die G...
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Pressemitteilung, Hans-Peter Hörner, MdL: Keine Antworten zum Absprunggelände auf der Zollernalb

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
Zum geplanten neuen Fallschirmspringergelände auf dem Waldhof bei Geislingen im Zollernalbkreis ist die Staatsregierung im Landtag viele Antworten schuldig geblieben. Erst auf mehrfaches Nachhaken wurde bei der Regierungsbefragung am Mittwoch bekannt, dass jährlich 120 Übungstage geplant sind, 6...
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Pressemitteilung, Udo Stein, MdL: Keine Windindustrieanlagen in Auerhuhn-Gebieten

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Wie die Forelle ein Zeiger der Natur für die Wasserqualität, so ist das Auerhuhn ein deutliches Zeichen für die Qualität des Waldes und der Landschaft als Lebensraum.“ Mit diesen Worten warnte der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL vor dem Verschwinden des Auerhuhns heute i...
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Pressemitteilung, Dr. Uwe Hellstern, MdL: Wir opfern die Natur für eine grüne Machtdemonstration

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Dieser Gesetzentwurf ist genauso leistungsschwach wie die Windenergie selbst.“ Mit diesen Worten begründete der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die Ablehnung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Ausführungsgesetzes zur Verwaltungsgerichtsordnung. „Der Gesetzent...
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Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Willkommen in der neuen Friedensbewegung, Minister Hermann

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Es gibt im Südwesten tatsächlich noch Grüne mit politischem Weitblick“. Mit diesen Worten hat der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Ablehnung weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine durch Minister Hermann (Grüne) heute im ARD-Morgenmagazin begrüßt. „Nachdem di...
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Pressemitteilung, Hans-Jürgen Goßner, MdL: Grüne und Landesregierung diskreditieren die eigene Polizei

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Hier stinkt nicht der Fisch vom Kopf, sondern es stinkt der Kopf des Fischs“, kritisiert Hans-Jürgen Goßner MdL die Spitze des Innenministeriums Baden-Württemberg. „Minister Strobl und seine Staatssekretäre sind durch ihr Fehlverhalten im Polizei-Skandal nicht mehr dazu in der Lage, sich ...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Strobl ist eine Blamage für die Regierung Kretschmann

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Nicht nur ein einzelner Minister erweist sich als amtsunwürdig, sondern gleich die gesamte Hausspitze mitsamt den Staatssekretären.“ Mit diesen Worten kritisierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL Innenminister Strobls Amtsführung heute im Plenum. „Einen brisanten und sensiblen Vorgang de...
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