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Pressemitteilug - Anton Baron/Ruben Rupp, MdL: 2 G im Einzelhandel rechtswidrig – Millionenschaden durch Regierung

calendar 26.01.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart.  Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL hat die heutige Entscheidung des VGH zur Rechtswidrigkeit von 2 G im Einzelhandel als „weitere Ohrfeige für Ministerpräsident Kretschmann“ begrüßt. „Die Entscheidung ist die zweite bittere Niederlage für den Ministerp...
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KUNDGEBUNG IN HERRENBERG: Normalität statt Notstand – Unser 2G heißt Grundgesetz!

calendar 24.01.2022 user AFD-BW
„Normalität statt Notstand. Unser 2G heißt Grundgesetz“, so lautete das Motto auf unserer Kundgebung in Herrenberg am vergangenen Sonntag. Rund 500 Bürger ließen es sich nicht nehmen, an der Stadthalle mit lauter Stimme für Freiheit und Grundrechte zu demonstrieren. Daran änderte auch die ...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: „Exit sofort“ muss Strategie heißen

calendar 24.01.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die Devise muss eher ‚Exit sofort‘ als Exit-Strategie lauten“. Mit diesen Worten bekräftigte Fraktionschef Bernd Gögel MdL seine erneute Forderung nach einem sofortigen Aus für der 2G-Regel. „Der aktuelle Vorstoß des Verbandes kommunaler Unternehmen, dass Symptomlose weiter...
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Daniel Lindenschmid, MdL: Steuergeldverschwendung durch Luca-App umgehend beenden

calendar 24.01.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die grün-schwarze Landesregierung aufgefordert, den Vertrag zur Nutzung der Luca-App nicht zu verlängern. „Die Millionen-Ausgaben für die Nutzung der datenschutzrechtlich bedenklichen Luca-App waren von Anfang an...
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Bernd Gögel MdL: 2G-Regel unverzüglich außer Kraft setzen

calendar 20.01.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Niedersachsen und Bayern geben die Marschrichtung vor, nun muss Baden-Württemberg folgen!“ Mit diesen Worten forderte Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Landesregierung auf, die 2G-Regel im Einzelhandel außer Kraft zu setzen. „Ich bin froh über die Entscheidung des Verwaltungsge...
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Bernhard Eisenhut MdL: keine „Schwerpunktermittlungen“ wegen Impfpass-Delikten

calendar 20.01.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „In einer echten Pandemie würde der Schwarzhandel mit Impfstoff florieren und nicht der mit Impfpässen.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf die Mitteilung des Landeskriminalamts LKA, wonach in mehr als tausend Fällen...
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Pressemitteilung: Keine Impfpflicht

calendar 18.01.2022 user KV-KONSTANZ
Die AfD landes- und bundesweit gegen eine Impflicht und setzt sich für Freiheit, Selbstbestimmung und die Unversehrtheit des eigenen Körpers ein. Die Impflicht stellt einen Eingriff sowohl in die körperliche Unversehrtheit dar als auch auf das Recht der Selbstbestimmung. Jeder sollte die freie W...
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Pressemitteilung (MdL, Bernhard Eisenhut): Das Recht der Spaziergänger

calendar 17.01.2022 user KV-KONSTANZ
Vertreter der Altparteien von SPD, Grünen, CDU und FDP haben sich dazu entschlossen, sich friedlichen Spaziergängern in Singen entgegenzustellen – online. Diese peinliche Aktion sorgt zwar durchaus für Gelächter, unterstreicht aber auch das feindselige Verhältnis einiger Politiker zu den best...
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KUNDGEBUNG IN HERRENBERG: Normalität statt Notstand – Unser 2G heißt Grundgesetz!

calendar 07.01.2022 user AFD-BW
Die Corona-Politik der Regierung nimmt immer absurdere Züge an und tritt die Grundrechte der Bürger mit Füßen. Zigtausende Menschen gehen daher Woche für Woche auf die Straße, um für die Wiederherstellung der Freiheit und die im Grundgesetz verbrieften Grundrechte zu demonstrieren. Wir rufen...
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Gesund ohne Zwang: Helfen Sie uns mit Ihrer Plakatspende!

calendar 05.01.2022 user AFD-BW
Das neue Jahr 2022 ist da. Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Unterstützen Sie uns, damit wir in Deutschland möglichst bald wieder ein normales Leben führen zu können – in Freiheit und Wohlstand. Helfen Sie uns mit einer Plakatspende! So funktioniert es: Folgen Sie einfach dem...
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Anmerkungen zur Kreisratssitzung am 20.12. und der Resolution „Krankenhäuser in der Krise“

calendar 28.12.2021 user KV-KONSTANZ
Anmerkungen zur Kreisratssitzung am 20.12. und der Resolution „Krankenhäuser in der Krise“ (Steffen Jahnke) Wann setzt die Politik endlich die richtigen Prioritäten...? (Finanzielle und personelle Schieflagen bei den Krankenhäusern) Mit einer Resolution des Kreistages Konstanz am 20.12.20...
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Bericht zur AfD- Demo am 11.12.2021 in Stuttgart

calendar 20.12.2021 user KV-KONSTANZ
Bericht zur AfD- Demo am 11.12.2021 in Stuttgart: Am Samstag  11.12. fuhr eine kleine Delegation von Mitgliedern und Interessenten nach Stuttgart zur Demo gegen die Corona-Maßnahmen und gegen die Impfpflicht. Der AfD-Kreisverband Stuttgart hatte dazu auch im landeseigenen Verteiler aufgerufen. D...
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