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der Kreisverband Konstanz informiert

Regionalverband Hochrhein Bodensee Abschlussbericht der Verbandsversammlung vom 07.07.2020 in Waldshut

calendar 13.07.2020 user KV-KONSTANZ
Wie nicht anders zu erwarten wurde mit den Stimmen der CDU und den Grünen das Sicherungsgebiet KN14 Singen Nordost aus der Flächenplanung herausgenommen. Welche Gründe hierfür ausschlaggebend waren war für die AfD Fraktion nicht erkennbar. Wir haben daher geschlossen dagegen gestimmt. Kurz zur ...
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Klimarettung verboten!

calendar 09.07.2020 user KV-KONSTANZ
Ich bin Miteigentümer eines Achtfamilienhauses im Remstal. Es gibt dort einen Gasniedertemperaturkessel Baujahr 1991. Also dachte die Eigentümergemeinschaft nach einem Blick auf das prall gefüllte Konto für Instandhaltungsrücklagen, tauschen wir unser Altgerät gegen ein modernes Gasbrennwertge...
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Die UmA‘s im Landkreis Konstanz Bericht zur Kreisjugendhilfe vom 06.07.2020 im Kreistag

calendar 08.07.2020 user KV-KONSTANZ
Am 06. Juni 2020 tagte im Kreistag von Konstanz, neben dem Sozialausschuss auch noch der Kreisjugendhilfeausschuss im Anschluss. Während der 1. Punkt der Tagesordnung „Jugendhilfe und Covid-19 - Pandemie“ noch relativ allgemein gehalten wurde, ging es beim 2. Tagesordnungspunkt „Unbegleit...
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Schwerer Schlag bei Razzia gegen die linke Szene in Baden Württemberg

calendar 03.07.2020 user KV-KONSTANZ
Am 2. Juli wurden in sieben Städten in Baden Württemberg Razzien gegen die Linke Szene durchgeführt.  Ziel waren die linken Zentren in Stuttgart, Ludwigsburg, Remseck (Kreis Ludwigsburg), Fellbach (Rems-Murr-Kreis), Waiblingen (Rems-Murr-Kreis), Tübingen und Karlsruhe.  Nach Angaben des SWR ...
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Neue Straßenverkehrsordnung

calendar 02.07.2020 user KV-KONSTANZ
Seit 28. April gilt die neue Straßenverkehrsordnung, zusätzlich zu den täglich neuen Schikanen für Autofahrer. Ich möchte hier zwei Beispiele aus meinem Autoalltag beschreiben. Da fahre ich auf der Höri die ca. vier Meter schmale Kreisstraße von Wangen nach Schienen. Es geht mächtig bergauf...
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Die Zeit der Zensoren ist angebrochen

calendar 27.06.2020 user KV-KONSTANZ
Unter dem Vorwand Hass-Sprache im Netz und den sozialen Medien bekämpfen, stattet das deutsche Parlament das BKA mit neuen Mitteln aus. Am 18. Juni beschloss der Bundestag im neuen „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ neue erweiterte Möglichkeiten für die ...
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AfD-Fraktion lehnt für heimische Landwirtschaft existenzbedrohenden Gesetzesentwurf zum Naturschutzgesetz ab

calendar 26.06.2020 user KV-KONSTANZ
Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.06.2020 In der Plenardebatte vom 25.06.2020 wurde über den Gesetzesentwurf zur Änderung des Naturschutzgesetzes debattiert. Die AfD-Fraktion lehnte diesen Gesetzesentwurf zum Schaden unserer hiesigen Landwirtschaft ab. In der 1.Runde der Debatte machte Thomas ...
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Bei uns ist das Paradies. – Nur nicht für die Dummen die hart arbeiten und die Polizei.

calendar 26.06.2020 user KV-KONSTANZ
In den letzten Tagen, Wochen und Monaten ist viel passiert. Die rechtschaffenden Menschen aller Ethnien machen sich Sorgen um ihre Zukunft in Deutschland. Dann gibt es aber auch noch Diejenigen, für die das Leben im Paradies einfach weitergeht. Hier möchte ich kurz drei Beispiele beschreiben: Raus...
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Grüne etikettieren mit "Rassismus" ihre Lebenslügen!

calendar 25.06.2020 user KV-KONSTANZ
Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat der grünen Landtagsfraktion vorgeworfen, mit der Rassismus-Debatte ihre utopische Wunschwelt zu bemänteln. "In den USA wird ein mit Drogen vollgepumpter Schwarzer mit einem 5-jährigen Vorstrafenregister von einem weißen Polizisten zu Tode gebracht - aber wie ein...
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Der Whistleblower der Polizei verdient Schutz, keine Bestrafung!

calendar 25.06.2020 user KV-KONSTANZ
Gegen den Polizisten, der während der Stuttgarter Terrornacht vor Ort eingesetzt war und einen dramatischen Augenzeugenbericht der bürgerkriegsähnlichen Szenen per Handy schilderte, wird nun dienst- und strafrechtlich ermittelt. "Die Aufregung über diesen Mann ist offensichtlich größer, als ü...
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Udo Stein MdL: Minister Hauk fällt Jägerschaft und den Teilnehmern der „Runden Tische“ in den Rücken

calendar 24.06.2020 user KV-KONSTANZ
Pressemitteilung - Stuttgart, den 24.06.2020 Am Mittwoch fand die dritte Lesung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes im Landtag von Baden-Württemberg statt. Hierzu sprach der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Udo Stein MdL. Stein sprach in seiner Rede Minister Peter Hauk (CDU) direkt ...
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Sozialminister ignoriert soziale Situation in Alten- und Pflegeheimen

calendar 23.06.2020 user KV-KONSTANZ
  Stuttgart. Thomas Palka MdL, Mitglied im Ausschuss für Soziales und Integration, hat Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) beim Thema „Verfügbarkeit lokaler Funknetzwerke in Pflegeeinrichtungen“ Ignoranz vorgeworfen. „Wie die Antwort auf meine Kleine Anfrage ergab, gehöre die Ausstattun...
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Grundsatzprogramm und Wahlprogramm zur Europawahl 2024

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