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Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Aras betreibt Symbolpolitik

calendar 26.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die Illumination des Landtagsgebäudes als ‚sichtbares Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, aber auch mit Ukrainerinnen und Ukrainern, die in Stuttgart, Baden-Württemberg und auf der ganzen Welt leben‘, ist nichts als Symbolpolitik, in der sich GRÜNE, CDU, FD...
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Pressemitteilung, Emil Sänze MdL: Naive CDU/SPD-Politik trägt bittere Früchte

calendar 24.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Der Einmarsch Putins ist zweifellos eine vollkommen unnötige Provokation des Westens und völkerrechtlich nicht zu akzeptieren. Allerdings kam sie nicht unerwartet.“ Mit diesen Worten reagiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf den russischen Einmarsch in...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: OB Boch hat jegliches Maß verloren

calendar 24.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „OB Boch geriert sich hier als Entscheider über Leben und Tod, Recht und Unrecht – seine Anmaßung ist unerträglich!“ Mit diesen Worten kritisierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel die Rede von Boch zum Gedenken an die Bombardierung Pforzheims. „Als die Stadt Ziel des alliierten ...
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Pressemitteilung, Ruben Rupp, MdL: Wir brauchen Platz für echte Flüchtlinge - Abschiebungen Illegaler jetzt verstärken

calendar 24.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Alle ausreisepflichtigen Asylbewerber müssen jetzt umgehend und konsequent abgeschoben werden, um Platz zu schaffen für echte Flüchtlinge.“ Mit dieser Forderung reagierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Ankündigung des Bundesinnenministeriums...
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Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: EU-Lieferkettengesetz ist regulatorischer Holzhammer

calendar 24.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Hohe Kosten, wenig Wirkung“. Mit dieser Bilanz reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelstags zum geplanten EU-Lieferkettengesetz. „In Brüssel haben sich wieder die weltfremden Ideologen durchgese...
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Pressemitteilung, Carola Wolle, MdL: Kritik an Pflegebonus-Plänen ist berechtigt

calendar 24.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Kritik der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft BWKG an Karl Lauterbachs (SPD) Plänen zum Pflegebonus geteilt. „Die Begrenzung auf die Beschäftigten in Kliniken und Behinderteneinrichtungen, Pflegeheimen...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Kretschmanns Regelungswut schafft ein Paradoxon nach dem andern

calendar 23.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Man kann gar nicht oft genug darauf verweisen, dass die diktatorische Regelungswut von Winfried Kretschmann ein Paradoxon nach dem anderen produziert.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL die heute in Kraft getretene neue Coronaverordnung des Landes. „Dass ...
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Pressemitteilung - Bernhard Eisenhut, MdL: Reibungsloser Schulbesuch für alle Kinder

calendar 22.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Frau Schopper fabuliert von irgendwelchen Partyfässern - wir wollen einfach, dass unseren Kindern endlich wieder ein normaler Schulbesuch ermöglicht wird.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf die Ankündigung von Kul...
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Pressemitteilung - Emil Sänze, MdL: Selbstbestimmung, Lebensrecht und Frieden auch in Ukrainekrise Maßstab

calendar 22.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die Bürger eines Landes müssen selbst bestimmen, wie sie leben wollen - dieser Grundsatz muss auch in der Ukraine gelten.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die Sanktionsvorschläge der EU-Kommission. „Soweit man es von Stu...
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Pressemitteilung - Hans-Jürgen Goßner, MdL: „Forschungsstelle Rechtsextremismus“ einseitig und überflüssig

calendar 22.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Ich vermisse im anstehenden Beschluss des Landeskabinetts zur Einrichtung einer universitären Forschungsstelle Rechtsextremismus die notwendige politische Ausgewogenheit, zu der jede Landesregierung verpflichtet ist.“ Mit diesen Worten reagiert der sicherheitspolitische AfD-Fraktion...
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Pressemitteilung, Dr. Rainer Podeswa/Carola, Wolle MdL: 200 Millionen Euro für 130 Millionen Selbsttests

calendar 22.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Millionen Tests wurden an unseren Schulen und Kindertagesstätten durchgeführt, die kaum einen Nutzen hatten - und dafür wurden wiederum Millionen an Steuergeldern verschwendet“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL die Reg...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel MdL: Muttersprache ist Teil unserer Identität

calendar 22.02.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Wer seine Sprache nicht achtet und liebt, kann auch sein Volk nicht achten und lieben“. Mit diesen Worten von Ernst Moritz Arndt würdigt Fraktionschef Bernd Gögel MdL den heutigen UNESCO-Welttag der Muttersprache. „Gerade dieser Tag bietet Gelegenheit, sich seiner Wurzeln zu besi...
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