down AfD BW | Kreisverband Konstanz

Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Lernen wir von der Schweiz

KV-KONSTANZ - 12.05.2022

„Die Schweiz ist das beste Beispiel für den Erfolg eines Staates, der auf seine Bürger hören muss, der im besten Wortsinn ‚populistisch‘ ist.“ Mit diesen Worten begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Baden-Württemberg und die Schweiz. „Kretschmanns Abneigung dem Populismus gegenüber zeigt, was er wirklich ist: Eine Gouvernante, ein Befehlshaber, ein Autokrat im Parteienstaat. Der Schweizer Staat muss auf seine Bürger hören. Dieser Zwang hat die Schweiz zu Neutralität und Wohlstand gebracht. Die Schweiz ist unserem Land heute in jeglicher Hinsicht voraus. Die EU aber hat ihren ganzen autokratischen Charakter am Beispiel Schweiz ein weiteres Mal offenbart. Erst forderte sie per Rahmenabkommen die Zerstörung der Schweizer Volkssouveränität. Als die Schweizer ablehnten, begann die EU, Abkommen in Frage zu stellen: Medizinprodukte ersatzlos auslaufen zu lassen und die Forschungskooperation sogar zu stoppen. Ein Unterwerfungsakt!“

Anstelle sich am Erfolg der Schweiz zu orientieren, soll sich die Schweiz am relativ erfolglosen Baden-Württemberg und dem Monstrum EU orientieren, monierte Sänze. „Die Schweiz hat das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU abgelehnt, weil es das Ende der Schweizer Bürgersouveränität bedeutet hätte. Es braucht nämlich sektorale Verträge, das heißt einen Kooperationsvertrag für die Wissenschaft, einen für den Grenzübergang und Freizügigkeit, einen für den Marktzugang und so weiter. Freie Verträge unter freien Staaten werden zum Vorteil der Bürger sein – solange sie nicht in einer überstaatlichen zentralen Autorität wie der EU münden. Die Schweiz schafft hier ein Beispiel für die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit jenseits der EU. Lernen wir von ihr, dass der Staat direkt auf die Bürger hören soll. Nicht per pseudo Bürgerbeteiligungen und andere, von oben kontrollierte Prozesse. Sondern als echte direkte Demokratie, als ein Staat der Bürger für die Bürger.“

 

Dr. Thomas Hartung, Pressesprecher

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

KV-KONSTANZ - 03.07.2022

Gründung des AfD-Ortsverband Singen am 20.05.2022

Dem AfD – Kreisverband Konstanz ist es eine große Freude und Anliegen, die Gründung des ersten Ortsverbandes im Landkreis Konstanz bekannt zu geben. Die neue Un...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 13.05.2022

Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Selbst US-Thinktank gegen NATO-Erweiterung

Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat darauf verwiesen, dass mit dem renommierten CATO-Institute ein führender US-Thinktank die Einschätz...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 13.05.2022

Pressemitteilung, Udo Stein, MdL: Echte Solidarität in der Landwirtschaft

„Es wird heutzutage immer gern von Solidarität geredet, in der Agrarpolitik sieht man nichts davon.“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs agrarpo...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 13.05.2022

Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Der nächste Akt im Drama - Marode Rosensteinbrücke sorgt für Chaos

„Steht Baden-Württemberg wegen maroder Brücken vor dem endgültigen Verkehrskollaps?“, fragt AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL nach der überraschenden Volls...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Ruben Rupp, MdL: Kümmern Sie sich um unsere Standortfaktoren

„Es ist kurios, dass Sie nicht wissen, was die von Ihnen bestimmte Exekutive eigentlich tut.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssp...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Dr. Rainer Balzer, MdL: Geschichtsklitterung jetzt auch in Tübingen

Baden-Württembergs bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat sich entsetzt über die im Raum stehende Umbenennung der Eberhard-Karls-Univ...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Anton Baron, MdL: Schluss mit unappetitlichen Wechseln von Ministern in die Wirtschaft

„Baden-Württemberg rühmt sich oft seiner Vorreiterrolle - der vorliegende Gesetzentwurf wird dem bei weitem nicht gerecht.“ Mit diesen Worten begann der recht...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Carola Wolle, MdL: Pflegnotstand ohne Perspektive

„Gerade heute, am Internationalen Tag der Krankenpflege, rufen Trägerverbände wie die Caritas laut um Hilfe.“ Mit diesen Worten würdigt die sozialpolitische ...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Dr. Uwe Hellstern, MdL: Habeck als Märchenonkel

„Habeck sagt, wir sind vorbereitet. Auch ich habe mich vorbereitet - nämlich mit dem Kauf von Pullovern, Flaschengas und einem Stromaggregat.“ Mit diesen Worte...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Hans-Peter Hörner, MdL: Studium und Ausbildung gleichsetzen

„Unser Land der Tüftler und Denker darf nicht zu einer Gesellschaft der Müffler und Schenker werden.“ Mit diesen Worten appellierte der stellvertretende bildu...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 11.05.2022

Pressemitteilung, Bernhard Eisenhut, MdL: Landesregierung müssen Corona-Kompetenzen entzogen werden

„Da die Landesregierung die Corona-Maßnahmen immer weiter verlängert, könnte man auf die Idee kommen, sie will gar nicht, dass die Pandemie endet.“ Mit diese...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 11.05.2022

Pressemitteilung, Ruben Rupp, MdL: Härtefallkommission umgeht Recht und Gesetz

„Fast 600.000 Euro verschwendet das Land Baden-Württemberg jedes Jahr an Steuergeldern, um Recht und Gesetz elegant auszuhebeln.“ Mit diesen Worten kritisierte...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Lust auf mehr? Downloads

WAHLPROGRAMM zur Bundestagswahl 2021 und GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up