down AfD BW | Kreisverband Konstanz

Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Kretschmanns Neutralitätsverständnis ist absurd

KV-KONSTANZ - 29.04.2022

Stuttgart. Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ein absurdes Neutralitätsverständnis vorgeworfen. „Schon der Satz ‚Man wird durch Europa souverän und nicht, wenn man da raus geht‘ gestern Abend in Zürich verkehrt die völkerrechtliche Realität ins Gegenteil. Aber die Belehrung, die Schweiz müsse nun diskutieren, ‚wie‘ Neutralität aussehe und wie sich das Land einfüge, ist nicht nur abwegig, sondern auch anmaßend. Offenbar ärgert ihn, dass das eidgenössische Wirtschaftssekretariat (Seco) der Bundesrepublik die Weitergabe von Munition untersagte, die Deutschland aus dem Nachbarland importiert hatte.“

Zugleich zeigte sich Sänze, der Kretschmann auf dem Schweiz-Besuch begleitet, irritiert über die Anleihen bei der „Herr der Ringe“-Trilogie Tolkiens. „Ich will ihm zugutehalten, dass unsere kritisch-humorige Aktion von 2017, die ihn als Hobbit zeigte, offenbar Wirkung hinterließ. Aber der Satz ‚Das Auenland wird auch immer von anderen Kräften vor den Orks beschützt‘ zeichnet ein völlig schiefes Bild. An der ‚Erosion der Beziehungen‘, die auch Auswirkungen auf Wissenschaft und Forschung hat, ist nicht die Schweiz schuld; die sich aus gutem Grund dem Brüsseler Einheits- und Regelungswahn entzog und vor einem Jahr die Verhandlungen zu einem neuen Rahmenabkommen mit der EU stoppte. Kretschmanns Versuche als ‚Brückenbauer‘ sind anerkennenswert, müssen aber die Realität im Blick haben – und nicht die grünromantische Traumwelt, die ihm vorschwebt.“

 

Dr. Thomas Hartung, Pressesprecher

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

KV-KONSTANZ - 03.07.2022

Gründung des AfD-Ortsverband Singen am 20.05.2022

Dem AfD – Kreisverband Konstanz ist es eine große Freude und Anliegen, die Gründung des ersten Ortsverbandes im Landkreis Konstanz bekannt zu geben. Die neue Un...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 13.05.2022

Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Selbst US-Thinktank gegen NATO-Erweiterung

Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat darauf verwiesen, dass mit dem renommierten CATO-Institute ein führender US-Thinktank die Einschätz...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 13.05.2022

Pressemitteilung, Udo Stein, MdL: Echte Solidarität in der Landwirtschaft

„Es wird heutzutage immer gern von Solidarität geredet, in der Agrarpolitik sieht man nichts davon.“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs agrarpo...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 13.05.2022

Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Der nächste Akt im Drama - Marode Rosensteinbrücke sorgt für Chaos

„Steht Baden-Württemberg wegen maroder Brücken vor dem endgültigen Verkehrskollaps?“, fragt AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL nach der überraschenden Volls...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Ruben Rupp, MdL: Kümmern Sie sich um unsere Standortfaktoren

„Es ist kurios, dass Sie nicht wissen, was die von Ihnen bestimmte Exekutive eigentlich tut.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssp...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Dr. Rainer Balzer, MdL: Geschichtsklitterung jetzt auch in Tübingen

Baden-Württembergs bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat sich entsetzt über die im Raum stehende Umbenennung der Eberhard-Karls-Univ...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Anton Baron, MdL: Schluss mit unappetitlichen Wechseln von Ministern in die Wirtschaft

„Baden-Württemberg rühmt sich oft seiner Vorreiterrolle - der vorliegende Gesetzentwurf wird dem bei weitem nicht gerecht.“ Mit diesen Worten begann der recht...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Carola Wolle, MdL: Pflegnotstand ohne Perspektive

„Gerade heute, am Internationalen Tag der Krankenpflege, rufen Trägerverbände wie die Caritas laut um Hilfe.“ Mit diesen Worten würdigt die sozialpolitische ...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Dr. Uwe Hellstern, MdL: Habeck als Märchenonkel

„Habeck sagt, wir sind vorbereitet. Auch ich habe mich vorbereitet - nämlich mit dem Kauf von Pullovern, Flaschengas und einem Stromaggregat.“ Mit diesen Worte...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Hans-Peter Hörner, MdL: Studium und Ausbildung gleichsetzen

„Unser Land der Tüftler und Denker darf nicht zu einer Gesellschaft der Müffler und Schenker werden.“ Mit diesen Worten appellierte der stellvertretende bildu...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Lernen wir von der Schweiz

„Die Schweiz ist das beste Beispiel für den Erfolg eines Staates, der auf seine Bürger hören muss, der im besten Wortsinn ‚populistisch‘ ist.“ Mit diesen...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 11.05.2022

Pressemitteilung, Bernhard Eisenhut, MdL: Landesregierung müssen Corona-Kompetenzen entzogen werden

„Da die Landesregierung die Corona-Maßnahmen immer weiter verlängert, könnte man auf die Idee kommen, sie will gar nicht, dass die Pandemie endet.“ Mit diese...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Lust auf mehr? Downloads

WAHLPROGRAMM zur Bundestagswahl 2021 und GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up