down AfD BW | Kreisverband Konstanz

Pressemitteilung, Carola Wolle, MdL: Kritik an Pflegebonus-Plänen ist berechtigt

KV-KONSTANZ - 24.02.2022

Stuttgart. Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Kritik der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft BWKG an Karl Lauterbachs (SPD) Plänen zum Pflegebonus geteilt. „Die Begrenzung auf die Beschäftigten in Kliniken und Behinderteneinrichtungen, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten führt zur Spaltung des Pflegepersonals und zu Frust bei denen, die sich durch die Auswahl ungerecht behandelt fühlen. Da hat der BWKG-Hauptgeschäftsführer Matthias Einwag völlig recht. Es ist frappierend, dass ausgerechnet ein SPD-Minister eine Zwei-Klassen-Anerkennung schafft – obwohl viele andere, die leer ausgehen, in der Pandemie auch Hervorragendes geleistet haben.“

Wenn klar wird, dass die avisierte Milliarde für die Bonuszahlung eine Fehlrechnung ist, muss sie korrigiert werden, so Wolle. „Ich erinnere daran, dass es in einem Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums hieß, dass eine Prämie bis zu einer Höhe von 3.000 Euro steuerfrei gestellt werden soll. Davon sind 550 Euro übriggeblieben, die auch nicht jedem zugutekommen. Das ist mindestens dilettantisch. Ich erinnere weiter daran, dass mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht alle Berufsgruppen dieser Branche behelligt werden – wieso werden sie dann beim Bonus benachteiligt? Und ich erinnere auch daran, dass wir bereits im November als Sofortmaßnahmen gegen den Personalmangel in der Pflege bis zum Frühling Brutto für Netto forderten, also eine Rückerstattung der Einkommensteuer. Wenn Einwag jetzt als Signal der Wertschätzung für alle Pflegebeschäftigen ‚steuerfreie Zuschläge auf Nacht- und Wochenendarbeit’ fordert, zeigt das, dass wir als AfD-Fraktion von Anbeginn mit unserer Corona-Politik richtiglagen.“

 

Dr. Thomas Hartung, Pressesprecher

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

KV-KONSTANZ - 03.07.2022

Gründung des AfD-Ortsverband Singen am 20.05.2022

Dem AfD – Kreisverband Konstanz ist es eine große Freude und Anliegen, die Gründung des ersten Ortsverbandes im Landkreis Konstanz bekannt zu geben. Die neue Un...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 13.05.2022

Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Selbst US-Thinktank gegen NATO-Erweiterung

Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat darauf verwiesen, dass mit dem renommierten CATO-Institute ein führender US-Thinktank die Einschätz...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 13.05.2022

Pressemitteilung, Udo Stein, MdL: Echte Solidarität in der Landwirtschaft

„Es wird heutzutage immer gern von Solidarität geredet, in der Agrarpolitik sieht man nichts davon.“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs agrarpo...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 13.05.2022

Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Der nächste Akt im Drama - Marode Rosensteinbrücke sorgt für Chaos

„Steht Baden-Württemberg wegen maroder Brücken vor dem endgültigen Verkehrskollaps?“, fragt AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL nach der überraschenden Volls...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Ruben Rupp, MdL: Kümmern Sie sich um unsere Standortfaktoren

„Es ist kurios, dass Sie nicht wissen, was die von Ihnen bestimmte Exekutive eigentlich tut.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssp...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Dr. Rainer Balzer, MdL: Geschichtsklitterung jetzt auch in Tübingen

Baden-Württembergs bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat sich entsetzt über die im Raum stehende Umbenennung der Eberhard-Karls-Univ...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Anton Baron, MdL: Schluss mit unappetitlichen Wechseln von Ministern in die Wirtschaft

„Baden-Württemberg rühmt sich oft seiner Vorreiterrolle - der vorliegende Gesetzentwurf wird dem bei weitem nicht gerecht.“ Mit diesen Worten begann der recht...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Carola Wolle, MdL: Pflegnotstand ohne Perspektive

„Gerade heute, am Internationalen Tag der Krankenpflege, rufen Trägerverbände wie die Caritas laut um Hilfe.“ Mit diesen Worten würdigt die sozialpolitische ...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Dr. Uwe Hellstern, MdL: Habeck als Märchenonkel

„Habeck sagt, wir sind vorbereitet. Auch ich habe mich vorbereitet - nämlich mit dem Kauf von Pullovern, Flaschengas und einem Stromaggregat.“ Mit diesen Worte...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Hans-Peter Hörner, MdL: Studium und Ausbildung gleichsetzen

„Unser Land der Tüftler und Denker darf nicht zu einer Gesellschaft der Müffler und Schenker werden.“ Mit diesen Worten appellierte der stellvertretende bildu...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 12.05.2022

Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Lernen wir von der Schweiz

„Die Schweiz ist das beste Beispiel für den Erfolg eines Staates, der auf seine Bürger hören muss, der im besten Wortsinn ‚populistisch‘ ist.“ Mit diesen...
right   Weiterlesen
KV-KONSTANZ - 11.05.2022

Pressemitteilung, Bernhard Eisenhut, MdL: Landesregierung müssen Corona-Kompetenzen entzogen werden

„Da die Landesregierung die Corona-Maßnahmen immer weiter verlängert, könnte man auf die Idee kommen, sie will gar nicht, dass die Pandemie endet.“ Mit diese...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Lust auf mehr? Downloads

WAHLPROGRAMM zur Bundestagswahl 2021 und GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up