Stuttgart. „Erst Mack, dann Hagel, jetzt Strobl – ich frage mich, wer als nächster kippt.“ Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die plötzliche Unionskritik an der Teil-Impfpflicht. „Es grassiert ein Virus in unserem Land: Das Wendehals-Virus, das vor allem Unionspolitiker infiziert. War diesen Herren noch vor ein paar Monaten keine Maßnahme zu hart, rudern sie jetzt allesamt zurück und rufen nach Lockerungen, ja der Aussetzung der Teilimpfpflicht. Winfried Kretschmann (Grüne) macht dabei eine sehr schlechte Figur: Erst fordert er Führungsstärke von Kanzler Scholz sein – und zeigt jetzt selbst Schwäche. Das alles hat nichts mehr mit einer klaren Führung des Landes zu tun, sondern beweist viel mehr die Zerstrittenheit der Landesregierung.“
Die Teilimpfpflicht war von Anfang an nichts weiter als Stückwerk, vollkommen inkonsistent, undurchdacht und vor allem unnötig, erregt sich Gögel. „Da will man das Krankenhauspersonal dazu zwingen, sich impfen zu lassen, mit der Begründung, sie kommen ja mit vulnerablen Gruppen in Kontakt. Apotheken und die private Pflege mit ca. zwei Mio. Pflegern sind davon aber ausgenommen. Die damit verbundenen arbeitsrechtlichen Probleme sind auch nicht ausreichend geklärt. Und nicht zuletzt stellt sich die Frage, wie das Gesundheitssystem diesen Aderlass verkraften soll. Es ist ein Projekt, das auf halber Strecke stecken geblieben ist und dem nun der Gnadenstoß versetzt wird. Vor diesem Hintergrund sollte man nicht nur das Thema Duldungspflicht für die Bundeswehr, sondern das gesamte Thema Impfpflicht endlich begraben.“
Dr. Thomas Hartung, Pressesprecher
