AfD BW | Kreisverband Konstanz

„C“DU schafft auf dem Weg zur „I“DU Weihnachten ab!

21.12.2018
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Annette Widmann-Mauz (CDU) verzichtet in ihren Gruβkarten auf Weihnachten und nennt es eine „besinnliche Zeit“. Damit folgt Merkels Staatssekretärin dem deutschlandfeindlichen Kurs ihre Herrin, die in der Vergangenheit mit angewiderten Gesichtsausdruck die Deutschlandfahne entsorgt hat. (...)

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel zu neuerlichen verbalen Entgleisungen durch Abgeordnete des Landtags

20.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2018 „Ganz bewusst und ohne Rücksicht auf ihre eigene Reputation drehen seit einigen Wochen mehrere Abgeordnete der anderen im baden-württembergischen Landtag vertretenen Parteien an der Spirale verbaler Entgleisungen gegen die AfD. Doch wenn die Bürger geglaubt haben sollten, mit der (...)

Carola Wolle: Sicherheitsalarm am Stuttgarter Flughafen zeigt die prekäre Sicherheitslage in Deutschland

20.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2018 „Kein Weihnachtsmarkt in Deutschland kommt mehr ohne Betonsperren aus, zur besinnlichen Vorweihnachtszeit gehören inzwischen Sperren, Personenkontrollen und Polizisten mit Maschinenpistolen“, analysiert die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle die zunehmende Verunsicherung der Menschen in (...)

Dr. Bernd Grimmer: Landesregierung fordert Entmachtung des neuen EU-Parlaments

20.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2018 In der europapolitischen Debatte am Dienstag im Landtag erklärte Europaminister Guido Wolf (CDU), dass es wünschenswert sei, dass das alte, noch bis Mai 2019 bestehende EU-Parlament die Grundlagen der EU-Haushalte für die Jahre 2021 bis 2026 festlegen soll. Grund sei, dass es der EU nicht (...)

Dr. Christina Baum: Kein weiterer NSU-Untersuchungsausschuss ohne neue Beweise!

20.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2018 Scharfe Kritik am baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss und der ausschließlich parteipolitisch motivierten Ausgrenzung der AfD-Mitglieder durch die anderen Landtagsparteien übt AfD-Obfrau Dr. Christina Baum. „Diese Ausgrenzung lässt angesichts der Ernsthaftigkeit und der (...)

Udo Stein: Deutschlands Geld für deutsche Bauern – Renationalisierung der Agrarpolitik

20.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2018 AfD-Agrarpolitiker aus acht Landtagen und dem Bundestag berieten am 17. Dezember 2018 in Berlin über die Zukunft der Agrarpolitik. Deutschland zahlt 10 Milliarden mehr in den EU-Haushalt ein, als es an Agrargeldern zurückbekommt. Abhilfe kann hier nur eine konsequente Renationalisierung der (...)

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel zur Abstimmung über die Einsprüche der Abgeordneten Räpple und Gedeon

19.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.12.2018 „Die Ausschlussentscheidungen des vergangenen Mittwochs stellen eine unverhältnismäßige Überreaktion der Landtagspräsidentin Muhterem Aras dar. Die betroffenen Abgeordneten haben im Rahmen der aktuellen Debatte der AfD-Fraktion lediglich von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit (...)

Bernd Gögel: AfD lehnt kontraproduktiven Sinti-und-Roma-Staatsvertrag ab

19.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.12.2018 Mehrheitlich haben die Abgeordneten der AfD heute im Landtag den Gesetzentwurf zum Staatsvertrag des Landes Baden-Württemberg und dem Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Baden-Württemberg e.V., abgelehnt. Ungeachtet dessen befürwortet die Alternative für Deutschland die (...)

Emil Sänze: AfD ist nicht extremistisch, sondern echte Opposition, und missbraucht keine parlamentarischen Rechte

19.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.12.2018 Die äußerst abfälligen Auslassungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der gestrigen Regierungspressekonferenz zu Partei, Fraktion und Mitgliedern der AfD insbesondere vor dem Hintergrund der Vorfälle um die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon in der (...)

Die Merkel CDU und der Dieselwahn – Fahrverbote auch für Fahrzeuge mit Euro 6 Norm

15.12.2018
Konstanz, den 14.12.2018 Die Anhörung von Sachverständigen ergab, dass in Deutschland keine toxikologisch bedenklichen NO2-Werte in öffentlich zugänglichen Bereichen bestehen. Weiterhin ist festzustellen, dass es keine wissenschaftlich erwiesenen Zahlen zu Erkrankungen oder Todesfällen aufgrund Überschreitungen von Grenzwerten (...)

Emil Sänze: Körperliche Unversehrtheit von AfD-Abgeordneten gilt linksradikalem Pöbel nichts

14.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2018 Geradezu offen geduldet von den politischen Eliten unseres Staates, gelten demokratisch gewählte Abgeordnete der demokratisch verfassten AfD im linksradikalen Milieu offenbar als vogelfrei. Am Samstag, 8. Dezember 2018 warfen anlässlich einer von Stefan Räpple MdL angemeldeten Demonstration (...)

Landtagspräsidentin Muhterem Aras und die „Klammer der Gesellschaft“

14.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2018 Landtagsabgeordneter Emil Sänze über neuerliche unzulässige Interpretationen, die das Grundgesetz nicht hergibt:  In der Pressemitteilung 136/2018 des Landtags (siehe Anhang) äußert sich Landtagspräsidentin Aras zur vor 70 Jahren in Paris erfolgten Allgemeinen (...)