AfD BW | Kreisverband Konstanz

AfD-Fraktion bietet Altparteien Änderungsantrag zur Vermeidung von Dieselfahrverboten an

21.02.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.02.2019 AfD-Fraktion bietet Altparteien Änderungsantrag zur Vermeidung von Dieselfahrverboten an – sie lehnen ab, weil ihnen die Nöte der Bürger aus parteipolitischem Kalkül egal sind Mit ihrem heutigen Änderungsantrag zu den Grenzwerten der 39. Bundesimmissionsschutzverordnung und den (...)

AfD-Fraktionsmitglieder übernehmen Kosten für die ersten 52 eintreffenden Strafen bezüglich der Dieselfahrverbote in Stuttgart

21.02.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.02.2019 In Stuttgart wurden die ersten Bußgelder bezüglich des Dieselfahrverbotes ausgestellt. Sämtliche auswärtigen Dieselfahrzeuge mit Euro-4-Dieselmotoren müssen nun ein Bußgeld von mindestens 80 Euro entrichten, sollten sie dabei erwischt werden, wie sie mit ihrem Fahrzeug die (...)

+++ Anschlag auf Regionalrat Stephan Schwarz: Lars Patrick Berg fordert für die Demokratie engagierte Bürger stärker zu schützen +++

20.02.2019
Pressemitteilung 20.02.2019 Anschlag auf  Stephan Schwarz Stuttgart, 20.02.2019. Erneut wurde ein kommunaler Mandatsträger der AfD Opfer von linker Gewalt. In der Nacht von Montag auf Dienstag diese Woche wurden die Briefkästen des AfD-Regionalrats Stephan Schwarz sowie eines benachbarten Ehepaares zum Teil schwer beschädigt. In den (...)

+++ Uploadfilter: Friedlich für ein freies Internet demonstrieren – Aufforderung an Minister Strobl Digitalkompetenz zu beweisen +++

18.02.2019
Stuttgart, 18.02.2019. Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Europakandidat, hat sich entschieden gegen die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. Insbesondere Artikel 13, der die Uploadfilter umfasse, öffne aus Sicht Bergs Zensur und Willkür Tür und Tor und offenbare die Unfähigkeit in Union (...)

Aus dem Kreistag 18.02.2019 Amt für Migration und Integration Unterbringung und Integration von Asylbewerbern; Aktueller Sachstand

18.02.2019
Aus dem Kreistag 18.02.2019 Auszug Amt für Migration und Integration Unterbringung und Integration von Asylbewerbern; Aktueller Sachstand  Es werden derzeit 20 (Höchststand in 2016: 34) Gemeinschaftsunterkünfte im Kreis betrieben. Die Auslastungsquote aller Unterkünfte, unter Berücksichtigung der Fehlbeleger, lag am Stichtag 31.12.2018 (...)

Aus dem Kreistag: Aktuelle Zahlen zum Thema Abbaukonzept Asyl im Kreis Konstanz

17.02.2019
Thema Abbaukonzept asylbedingt geschaffener Stellen. Die Prognose sieht vor, dass von den in der Spitze 2016 vorhandenen 185,17 asylbegründe- ten Stellen im Jahr 2023 noch insgesamt 73,3 Stellen vorhanden sein werden.  Als besonders bedenklich empfinde ich die Zahlen des Amtes für Gesundheit und Versorgung. Ein Abbau ist hier wegen der Stark (...)

Udo Stein: Ländlicher Raum könnte durchaus noch stärker gefördert werden – Kritik an Zahlungen an die EU

15.02.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.02.2019 In seiner gestrigen Pressekonferenz teilte Minister Peter Hauk (CDU) mit, dass 75 Millionen Euro in diesem Jahr für den Ländlichen Raum im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) zur Verfügung stehen würden. 442 Gemeinden würden in den Genuss einer Fördersumme (...)

Dr. Bernd Grimmer: Umweltausschuss debattiert Auswirkungen der Windkraft auf das Auerhuhn

14.02.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.02.2019 „Das Auerhuhn ist das Wappentier des Schwarzwald und neben Kuckucksuhr, Tanne und Bollenhut ein Markenzeichen dieser Region, mit dem sich die Bürger identifizieren“, erklärte Dr. Bernd Grimmer (AfD), Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. Dieser (...)

AfD-Landtagsabgeordneter Berg kritisiert den angekündigten Beginn der Rodungsarbeiten in der Windindustriezone Ettenberg

13.02.2019
Blumberg, 13.02.2019. Lars Patrick Berg, AfD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, kritisiert vehement den vom Regierungspräsidium Freiburg zur Errichtung einer Windindustriezone kurzfristig genehmigten Sofortvollzug zur großflächigen Rodung eines ökologisch wertvollen Waldbestands an landschaftssensibler und (...)

Emil Sänze: CDU-Positionen klingen verdächtig nach Grenzzaun und Wachbude

08.02.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.02.2019 Der Landesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen – Manuel Hagel als Charakterathlet und eine spannende Frage: Erträgt Claudia Martin MdL die CDU oder tritt sie aus? Am heutigen 8. Februar 2019 erschien im „Schwarzwälder Bote“ ein von Nils Mayer gezeichneter Artikel, betitelt (...)

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Bruch der grün-schwarzen Regierung ist nur noch eine Frage der Zeit!

07.02.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.02.2019 Stellungnahme von Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, zur Regierungspressekonferenz von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 5. (...)

Hans Peter Stauch: „Diesel-Schwenk“ der Landesregierung

07.02.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.02.2019 „Die Landesregierung erweist sich in der ‚Diesel-Fahrverbots-Debatte‘ als rückgratloses Wetterfähnchen“, so Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.  „Wenn Minister Thomas Strobl meint, mit ihm werde es (...)