AfD BW | Kreisverband Konstanz

Anton Baron: Mehr Freiheiten statt Pflichten für Bauherren!

19.05.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.05.2019 AfD-Landtagsfraktion erteilt Überlegungen zu einer Solardachpflicht eine klare Absage Stuttgart. Der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Anton Baron, lehnt die aktuellen Überlegungen des grünen Umwelt- und Energieministers Untersteller ab: „Wäh­rend die (...)

Zerstörungswut richtet sich vor allem gegen AfD-Plakate

19.05.2019
Konstanz, den 19.05.2019 Zerrissen, beschmiert, entwendet. Unsere Europawahl Plakate werden sehr oft zerstört oder entwendet. Allein in Berlin sind die Pla kate 6mal so oft betroffen als die der anderen Parteien zusammen wurde von der Berliner Polizei gemeldet. Man geht hier allein von einem 5stelligen S chadensbetrag aus.  Auch im Kreis (...)

Kandidatenvorstellung Wahlkreis 7 Stockach

18.05.2019
Unser Kandidat für den Wahlkreis 7, Arno Stahlberg stellt sich per Video (...)

Carola Wolle: Schutz und Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei Paketboten längst überfällig

17.05.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.05.2019 Zur aktuell von der Bundesregierung geplanten Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei Paketboten äußerte sich Carola Wolle, wirtschaftspolitische Sprecherin der Stuttgarter AfD-Fraktion, wie folgt: „Es ist schon lange überfällig, dass die miserablen Arbeitsbedingungen im Bereich der (...)

Klaus Dürr MdL: 5G-Strahlenbündel – Ministerpräsident Kretschmann ebnet den Weg zum Vertrag zwischen Telekom und GBS

17.05.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.05.2019 Die Region Stuttgart, aber auch der Schwarzwald und die ländlichen Gebiete mit ihren Mittelstandsbetrieben benötigen dringend flächendeckend schnelles Internet und Mobilfunk. Der AfD-Landtagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher seiner Fraktion, Klaus Dürr, hat mit seiner Aussage recht: (...)

Carola Wolle: Urteil des EuGH zu einer systematischen Arbeitszeiterfassung bedeutet noch mehr Bürokratie und Kosten

16.05.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.05.2019 Anlässlich des in dieser Woche verkündeten Urteils des EuGH zur Arbeitszeit und deren Er­fassung äußerte sich Carola Wolle, wirtschaftspolitische Sprecherin der Stuttgarter AfD-Fraktion, wie folgt: „Die systematische Erfassung der gesamten Arbeitszeit aller Arbeitnehmer in allen (...)

Emil Sänze: „Parolen helfen nicht – die Habenichtse werden die Zahlerstaaten hemmungslos besteuern!“

16.05.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.05.2019 Am 16. Mai beriet der Landtag den Bericht über aktuelle europapolitische Themen [1]. Für Themen, die über 65 Druckseiten vom Europa-Leitbild der Landesregierung, den Brexit und seine Folgen für die Zukunft der EU, die sogenannte EU-Donauraumstrategie bis hin zur Umsetzung der sogenannten (...)

Stellungnahme von Dr. Rainer Balzer zur Vorstellung der forsa-Repräsentativbefragung des VBE

13.05.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.05.2019 Stellungnahme von Dr. Rainer Balzer MdL zur Vorstellung der forsa-Repräsentativbefragung des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) „Nach der Begeisterung kommt nun also die Ernüchterung. Denn durch Erfahrung kommt man nun auf die Erkenntnisse, auf die man auch durch Nachdenken hätte kommen (...)

„Viel versprochen, wenig geliefert“: Innenpolitiker Lars Patrick Berg wirft Innenminister Strobl „Schaumschlägerei“ vor

10.05.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.05.2019 Der AfD-Abgeordnete Lars Patrick Berg hat Innenminister Strobl „Schaumschlägerei“ vorgeworfen. Strobl habe erneut bewiesen, dass Sicherheit sicherlich „kein Markenkern der CDU“ mehr sei, so Berg. „Wenn das in dem Tempo so weitergeht, müssen wir froh sein, wenn wir (...)

Carola Wolle: Kritik an Bundesregierung mehr als berechtigt – negative Folgen auch für Baden-Württemberg!

09.05.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.05.2019 Anlässlich der in der Presse thematisierten vielseitigen Kritik deutscher Wirtschaftsverbände wie beispielsweise des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) an der bisher geleisteten Arbeit und den zukünftigen Plänen der Bundesregierung im Allgemeinen und an (...)

Emil Sänze: „EU kostet das Land netto 3,7 Milliarden Euro pro Jahr – Landesregierung behauptet, keine Daten zu kennen“

08.05.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.05.2019 8000 nagelneue Einfamilienhäuser verlangt die EU den baden-württembergischen Steuerzahlern in nur zwölf Monaten ab Stuttgart. Die EU ist teuer. Soweit so bekannt. Doch wie viel kostet die EU Baden-Württemberg genau? Diese Frage stellte die AfD-Fraktion im Februar der Landesregierung. (...)

Stellungnahme von Dr. Christina Baum zum Gesetzentwurf zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes

07.05.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.05.2019 „Zwar mag der von Sozialminister Manfred Lucha vorgestellte Gesetzentwurf zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes durchaus akzeptable Ansätze aufweisen, um freiheitsentziehende Fixierungen grundrechtskonform anordnen zu können, allerdings empfinde ich ihn als vollkommen (...)