AfD BW | Kreisverband Konstanz

Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze: Untersteller bei „Rockefeller Brothers Stiftung“ – so wird das Klima gemacht!

22.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.07.2019 Sogenannte Klimaschutzszenarien werden samt Gesetzesvorschlägen heute bevorzugt von sogenannten „Denkfabriken“, hinter denen finanzstarken Stiftungen stehen, in die Gesellschaft hineingespielt. Darauf verweisen die beiden stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Podeswa MdL und (...)

Dr. Rainer Podeswa: Das Land steht vor großen finanziellen Herausforderungen – der Rechnungshof warnt berechtigt

22.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.07.2019 In den Jahren 2017 und 2018 hat das Land Baden-Württemberg neue Rekorde bei den Einnahmen und bei den Ausgaben erzielt. Inzwischen kühlt sich die wirtschaftliche Lage besonders in Baden-Württemberg ab. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Podeswa: (...)

Am Mittwoch den 17.07.2019 gab es eine Besuchsmöglichkeit im Landtag.

21.07.2019
Von der Besuchsmöglichkeit wurde nicht nur durch Mitglieder reger Gebrauch gemacht.  Gleich nach der Anreise im Bus gab es im Restaurant des Landtags ein feines Mittagessen. Im Landtag gab es u.A. eine Fragerunde zum Thema Rechts- und Linksradikalismus in BW. Während der Diskussion flogen auf einmal Flugblätter von oben aus einer (...)

Wechsel bei der AfD im Landtag von Baden-Württemberg

21.07.2019
Durch die erfolgreiche Europawahl ist der Abgeordnete Lars Patrick Berg aus dem Landtag von Baden-Württemberg ausgeschieden und jetzt im Europäischen Parlament vertreten.  Am 11.07.2019 ist Fr. Doris Senger aus dem Wahlkreis 55 (Tuttlingen-Donaueschingen) in den Landtag durch Zweitmandat nachgerückt. Herzlichen Glückwunsch. Thomas (...)

Thomas Axel Palka: „Regionale flächendeckende Gesundheitsversorgung statt Krankenhausschließungen!“

21.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.07.2019 Die „Bertelsmann Stiftung“ hat eine Studie[1] veröffentlicht, in der vorgeschlagen wird, bundesweit 800 Krankenhäuser zu schließen. Bereits jetzt gibt es in Deutschland – nach dem ersten Kahlschlag – nur noch 1400 Krankenhäuser. Laut Studie sei „schnelle (...)

Dr. Christina Baum: Minister Strobls Angst vor Zwischenfragen aus den Reihen der AfD-Fraktion – Ohnmacht oder Verzweiflung?

21.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.07.2019 Während der von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte „Gruppenvergewaltigung, eskalierende Hochzeitsgesellschaften, Schwimmbadgewalt – sieht so die kulturelle Vielfalt der Landesregierung aus?“ erklärte Innenminister Thomas Strobl (CDU), dass die Arbeit der (...)

Erinnerung und Verpflichtung

20.07.2019
Vor 75 Jahren, am 20. Juli 1944 erhoben sich die Männer um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg gegen das Hitler Regime, um das Schlimmste für ihr Land noch zu verhindern. Getreu der Devise „Deutschland retten“ sahen die Verschwörer als ultima ratio nur noch die Durchführung eines Atten tates. Stauffenberg und seine (...)

Rüdiger Klos: Konsequentes Eintreten gegen Parallelgesellschaften und Paralleljustiz nur mit der AfD möglich

19.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.07.2019 Die hinterlistige Doppelmoral der Parteigänger von Bündnis 90/Die Grünen auf allen Ebenen der bundesdeutschen Politik entlarvte der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos in seiner Rede zum Thema „Paralleljustiz – eine Herausforderung für den Rechtsstaat in (...)

Anton Baron: Novelle der Landesbauordnung ist unzureichend – AfD-Fraktion beantragt Minarettverbot

18.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.07.2019 Der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Anton Baron, ist nicht nur wegen der erheblichen Verzögerung mit der Novelle der Landesbauordnung (LBO) unzufrieden: „Wichtige Entbürokratisierungen wie eine Abschaffung der Begrünungspflicht wurden nicht vorgenommen. Die (...)

Verfassungsbruch durch die Hintertür: Pseudodemokraten winken Abschaffung des Alterspräsidenten durch

18.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.07.2019 Im Block haben die Fraktionen der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP im Landtag von Baden-Württemberg die Rechte der Opposition beschnitten. Die Änderungen betreffen neben der Beschränkung von Minderheitsrechten im Präsidium und von Rederechten im Plenum vor allem die Abschaffung des (...)

Dr. Rainer Balzer: Der Islam gehört nicht zu Deutschland!

17.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.07.2019 AfD fordert Einhaltung der strikten Trennung von Staat und Religion Stuttgart. Nach wie vor ist die AfD der festen Überzeugung, dass der Islam durchaus eine religiöse Daseinsberechtigung genießt – allerdings ausschließlich in den arabischen und zentralasiatischen Staaten, die sich (...)

Rüdiger Klos: AfD ist einzige echte und lebendige Opposition im Landtag von Baden-Württemberg!

17.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.07.2019 „Gemessen an dem Pathos, mit dem die Schuldenbremse einst gefeiert wurde, agieren Regierungskoalition und Opposition bei der Verankerung derselben in der Landesverfassung erstaunlich lustlos. Nach einem Jahrzehnt prall gefüllter Kassen scheint das Bewusstsein für die Gefahren überschuldeter (...)