AfD BW | Kreisverband Konstanz

Emil Sänze: Vorbehaltlose Rückendeckung für Tuttlinger Bürgerbegehren „Stoppt die Seebrücke!“

21.08.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.08.2019 In der Tuttlinger Bürgerschaft regt sich Widerstand gegen die am 22. Juli 2019 vom Ge­mein­derat beschlossene „Seebrücke“-Resolution, die die Stadt zum sicheren Hafen für See­not­ge­ret­te­te erklärt. Gemeinsam mit dem AfD-Kreisverband (...)

Dr. Christina Baum: Unzureichende Krankenhausfinanzierung durch Sozialminister Manfred Lucha

21.08.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.08.2019 Bemerkenswert an den jüngsten Äußerungen von Minister Lucha ist, dass dieser einräumt, kein Geld für eine ausreichende Krankenhausversorgung zu haben! Lässt er bereits an dieser Stelle durchblicken, dass er sich in den Haushaltsverhandlungen nicht durchsetzen konnte und somit kein (...)

Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer vertreibt auch die letzten Konservativen aus ihrer Partei.

19.08.2019
Die Forderung von Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutzschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen hatte am vergangenen Samstag parteiintern zu heftigen Reaktionen geführt, woraufhin die CDU-Vorsitzende mit Relativierungen schnell wieder zurückruderte. Für den AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen (...)

Dr. Rainer Podeswa: Frankreich weist linksextremen „Radioredakteur“ aus – Das Land BW finanziert linksextremes Radio

16.08.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.08.2019 Ein straffälliger freier Mitarbeiter des „Radio Dreyeckland“ wurde vor dem G7-Gipfel aus Frankreich ausgewiesen. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Podeswa, sagte hierzu: „Das ‚Radio Dreyeckland‘ ist integrativer Teil der gewaltbereiten Antifa in (...)

Carola Wolle: Klimaschutz – das Geschäft mit der Angst

01.08.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 01.08.2019 „In Deutschland scheint es seit Monaten nur noch ein Thema zu geben – die drohende Klimakatastrophe“, sorgt sich die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle. „In völliger Verkennung des Unterschiedes zwischen Wetter und Klima wird die Hitzewelle der letzten Wochen als untrügliches (...)

Udo Stein zum Ökomonitoringbericht 2018: Keine künstliche Steigerung von Ökolandbau und Bioproduktemarkt

31.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 31.07.2019 In der heutigen Landespressekonferenz gab Peter Hauk, der baden-württembergische Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, bekannt, dass sich „rund 12 000 Unternehmen mit der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von Öko-Produkten beschäftigen und so die heimische (...)

Stellungnahme des AfD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel MdL zu den haltlosen Vorwürfen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann gegenüber der AfD

31.07.2019
„Wie ein seit gut acht Jahren amtierender grüner Ministerpräsident nur einen Tag nach dem hinterhältigen Mordanschlag eines afrikanischen Zuwanderers auf die krude Idee kommen kann, gerade der AfD – die sich seit ihrer Gründung im Jahr 2013 mit aller Konsequenz gegen illegale Grenzöffnungen und die daraus resultierende (...)

Gesinnungsethisch getränkter Ökodirigismus greift in das Eigentum der Vermieter ein

30.07.2019
Auf ihrer gemeinsamen Kabinettsitzung am 23. Juli 2019 in Meersburg haben die Landesregierung von Baden-Württemberg und die Bayerische Staatsregierung eine Bundesratsinitiative zur Förderung der Elektromobilität in Mietwohnungen und in Wohnungseigentümergemeinschaften beschlossen. Der Initiative zufolge sollen Anpassungen im (...)

Das Merkel oder die Banalität des Bösen und der CDU MdB Andreas Jung

29.07.2019
Heute geschah in Frankfurt wieder das apokalyptische, das Unfassbare mitten in Deutschland. Ein achtjähriges, völlig unschuldiges deutsches Kind wurde ohne Grund vor den Zug gestoβen, in Stücke zerfetzt, zu menschlichen Brei zerquetscht. Die Mutter musste dies alles in unmittelbarer Nähe miterleben, eine junge hoffnungsvolle (...)

Einführung der neuen Kreisräte

25.07.2019
Konstanz, den 25.07.2019 Am Montag, dem 22.07.2019 wurde der neue Kreistag, der am 26. Mai diesen Jahres gewählt wurde, in seinem Amt verpflichtet. Landrat Zeno Danner nahm die Zeremonie mit dem Wunsch nach gemeinsamem Streben für den Kreis vor, auf Antrag verlasen dann jeweils das älteste- und das jüngste Mitglied die (...)

Emil Sänze zum Urteil Räpple/Gedeon: „Volksvertreter müssen sich nicht mehr für Bagatellen den Mund verbieten lassen“

23.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 23.07.2019 Die Landtagspräsidentin fühlt sich in ihrem Willkürhandeln bestätigt, doch sollte sie das Urteil lesen: Sie hat ihr Amt unparteiisch zu führen und darf kritisiert werden. Vom Landtagsbetrieb abwesend und für eine Antwort auf ein Schreiben der AfD-Fraktion, was es denn mit den (...)

Dr. Rainer Balzer: Baden-Württembergs Unis sind spitze – das Verfahren ist aber zu teuer

22.07.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.07.2019 Im Namen seiner Abgeordnetenkollegen gratuliert der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Balzer, den vier baden-württembergischen Exzellenzuniversitäten. Dazu sagte Dr. Rainer Balzer: „Es ist schön, dass unsere Universitäten so stark vertreten sind. Als (...)