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der Kreisverband Konstanz informiert

Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Lernen wir von der Schweiz

calendar 12.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Die Schweiz ist das beste Beispiel für den Erfolg eines Staates, der auf seine Bürger hören muss, der im besten Wortsinn ‚populistisch‘ ist.“ Mit diesen Worten begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Baden-Württemberg und die Sc...
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Pressemitteilung, Bernhard Eisenhut, MdL: Landesregierung müssen Corona-Kompetenzen entzogen werden

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Da die Landesregierung die Corona-Maßnahmen immer weiter verlängert, könnte man auf die Idee kommen, sie will gar nicht, dass die Pandemie endet.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL seinen Debattenbeitrag zur Corona-Verordnung. „D...
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Pressemitteilung, Ruben Rupp, MdL: Härtefallkommission umgeht Recht und Gesetz

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Fast 600.000 Euro verschwendet das Land Baden-Württemberg jedes Jahr an Steuergeldern, um Recht und Gesetz elegant auszuhebeln.“ Mit diesen Worten kritisierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute im Landtag die Härtefallkommission (HFK) für Asylfragen. „Die G...
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Pressemitteilung, Hans-Peter Hörner, MdL: Keine Antworten zum Absprunggelände auf der Zollernalb

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
Zum geplanten neuen Fallschirmspringergelände auf dem Waldhof bei Geislingen im Zollernalbkreis ist die Staatsregierung im Landtag viele Antworten schuldig geblieben. Erst auf mehrfaches Nachhaken wurde bei der Regierungsbefragung am Mittwoch bekannt, dass jährlich 120 Übungstage geplant sind, 6...
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Pressemitteilung, Udo Stein, MdL: Keine Windindustrieanlagen in Auerhuhn-Gebieten

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Wie die Forelle ein Zeiger der Natur für die Wasserqualität, so ist das Auerhuhn ein deutliches Zeichen für die Qualität des Waldes und der Landschaft als Lebensraum.“ Mit diesen Worten warnte der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL vor dem Verschwinden des Auerhuhns heute i...
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Pressemitteilung, Dr. Uwe Hellstern, MdL: Wir opfern die Natur für eine grüne Machtdemonstration

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Dieser Gesetzentwurf ist genauso leistungsschwach wie die Windenergie selbst.“ Mit diesen Worten begründete der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die Ablehnung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Ausführungsgesetzes zur Verwaltungsgerichtsordnung. „Der Gesetzent...
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Pressemitteilung, Emil Sänze, MdL: Willkommen in der neuen Friedensbewegung, Minister Hermann

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Es gibt im Südwesten tatsächlich noch Grüne mit politischem Weitblick“. Mit diesen Worten hat der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Ablehnung weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine durch Minister Hermann (Grüne) heute im ARD-Morgenmagazin begrüßt. „Nachdem di...
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Pressemitteilung, Hans-Jürgen Goßner, MdL: Grüne und Landesregierung diskreditieren die eigene Polizei

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Hier stinkt nicht der Fisch vom Kopf, sondern es stinkt der Kopf des Fischs“, kritisiert Hans-Jürgen Goßner MdL die Spitze des Innenministeriums Baden-Württemberg. „Minister Strobl und seine Staatssekretäre sind durch ihr Fehlverhalten im Polizei-Skandal nicht mehr dazu in der Lage, sich ...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Strobl ist eine Blamage für die Regierung Kretschmann

calendar 11.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Nicht nur ein einzelner Minister erweist sich als amtsunwürdig, sondern gleich die gesamte Hausspitze mitsamt den Staatssekretären.“ Mit diesen Worten kritisierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL Innenminister Strobls Amtsführung heute im Plenum. „Einen brisanten und sensiblen Vorgang de...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Kretschmann vergisst Richtlinienkompetenz

calendar 10.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Wir verlassen inzwischen die Strobl-Affäre und stehen am Beginn der Kretschmann-Affäre“. Mit diesen Worten kritisierte Fraktionschef Bernd Gögel MdL den Verzicht der Staatsanwaltschaft auf weitere Ermittlungen wegen Geheimnisverrats gegen Innenminister Strobl (CDU). „Wir halten es für une...
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Pressemitteilung, Hans-Jürgen Goßner, MdL: Linke Agenda in der Kirche – Gläubige sind zweitrangig

calendar 10.05.2022 user KV-KONSTANZ
„Die Segnung queerer Menschen hat mit Religion und Kirche nichts zu tun – Es ist ein reines linksgrünes Prestigeprojekt.“ Mit diesen Worten kommentierte der religionspolitischer AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL die Segnungen homosexueller und queerer Menschen auch in Baden-Würt...
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Pressemitteilung, Hans-Jürgen Goßner, MdL: Kretschmanns Militarismus ist Gefahr für unser Land

calendar 09.05.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Krieg ist kein Spiel, sondern bitterer Ernst, der für unsere Bürger schnell zu einer verheerenden Gefahr werden kann“. Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL Kretschmanns Bekräftigung von Waffenlieferungen an die Uk...
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